Nach Wahl-Debakel: SPD-Chefs wollen bleiben

Man werde die zweitgrößte Regierungspartei nicht ins Chaos stürzen, machten Klingbeil und Bas am Montag nach einer Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin deutlich. Es gehe jetzt nicht um Köpfe, sondern um die inhaltliche Aufarbeitung der Niederlage. Dies sehe auch das Parteipräsidium so.

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Im Mittelpunkt stünden jetzt Reformen für das Land, vor allem eine Einkommensteuerreform. Am Freitag wolle man aber die Parteispitze, die SPD-Ministerpräsidenten und die Kommunalpolitiker noch einmal für eine Debatte zusammenrufen. Die ursprünglich geplante Teilnahme von Wahlverlierer Alexander Schweitzer wurde kurzfristig abgesagt. Schweitzer hatte vor allem die Bundespartei für die Niederlage verantwortlich gemacht.

Klingbeil hatte am Wahlabend deutlich gemacht, er erwarte Personaldiskussionen und drücke sich nicht weg. Damit hatte er die Tür für Änderungen an der Spitze geöffnet. Sowohl der in Umfragen populärste SPD-Politiker und Verteidigungsminister Boris Pistorius als auch die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hatten allerdings unmittelbar deutlich gemacht, dass sie nicht für das Amt an der Parteispitze zur Verfügung stünden.

Die SPD verlor im Vergleich zur vorherigen Wahl 2021 knapp zehn Prozentpunkte und stürzte auf 25,9 Prozent der Stimmen ab. So schlecht war sie noch nie bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.