Dobrindt berät mit europäischen Kollegen über Migration

Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt empfängt am Samstag (14.30 Uhr) in München Kollegen aus mehreren europäischen Ländern, um über Verschärfungen der Migrationspolitik zu beraten. Nach Angaben des Ministeriums ist keine Abschlusserklärung geplant, es handle sich um ein "Arbeitstreffen". Auch die zuletzt stark diskutierten Drohnenüberflüge sollen Thema sein. Das Treffen soll den Weg zu sogenannten Rückkehrzentren ebnen, wie Dobrindt angekündigt hatte.

Diese sollten abgelehnte Asylwerber aus Europa aufnehmen, die nicht in ihre Heimatländer zurückgeführt werden können, hatte Dobrindt dem "Münchner Merkur" gesagt. Sie sollten möglichst nah an den Herkunftsländern liegen. An solchen Zentren wird auf EU-Ebene bereits gearbeitet, was dem Minister aber nicht reicht – man könne sich nicht darauf verlassen, dass die EU solche "return hubs" aufbaue. Nach seinen Vorstellungen sollen hierbei einzelne EU-Staaten voranschreiten können.

Neben den Innenministern aus Polen, Italien, Luxemburg und der Schweiz werden nach Angaben des deutschen Innenministeriums in München die Migrationsminister aus Dänemark, Schweden, Belgien und den Niederlanden erwartet sowie der EU-Kommissar für Migration, Magnus Brunner. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) nimmt nicht teil.