Kommission gegen Verlängerung

EU will Aus für Grenzkontrollen

19.04.2018

Geht es nach dem zuständigen EU-Kommissar, soll Reisefreiheit wiederhergestellt werden.

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© APA/ROBERT JAEGER (Archivbild)
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„Wir müssen zügig zur normalen Funktionsweise des Schengen-Systems zurückkehren“, verkündete ­Dimitris Avramopoulos am Donnerstag gleich in mehreren Zeitungen. Der EU-Innenkommissar drängt jetzt zu einem baldigen Ende der Grenzkontrollen innerhalb der EU. Es gehe um Reisefreiheit und das Gefühl, in der EU zusammenzugehören, so Avramopoulos.

Brüssel lässt Zustimmung zu Verlängerung offen

Bei der österreichischen Regierung dürfte der Vorstoß der EU-Kommission keine allzu große Freude auslösen. Denn Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) beharrt gemeinsam mit seinem deutschen Amtskollegen Horst Seehofer auf eine Verlängerung der Grenzkontrollen. Avramopoulos ließ offen, ob die Kommission der Verlängerung zustimmt.

Er widerspricht den Ankündigungen Kickls, die Grenzkontrollen würden noch lange notwendig seien, weil in der vorhersehbaren Zukunft die EU-Außengrenzen nicht ausreichend gesichert seien: „Ich denke, wir sind auf einem guten Weg.“

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