Israel

Knesset aufgelöst - Neuwahlen am 22. Jänner

16.10.2012

100 der 120 Abgeordneten stimmten für Regierungsvorschlag.

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Das israelische Parlament hat sich in der Nacht zum Dienstag selbst aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen am 22. Jänner geebnet. 100 der insgesamt 120 Abgeordneten stimmten in dritter Lesung für den Vorschlag der Regierung. Bis zu den Wahlen wird das Parlament sich jetzt nur noch in Sonderfällen versammeln.

Ursprünglich sollten die Parlamentswahlen erst im Oktober 2013 abgehalten werden. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatte die Entscheidung für Neuwahlen mit einem unlösbaren Streit innerhalb seiner Koalition über den Staatshaushalt für das Jahr 2013 begründet.

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