Hunderttausende

Krach mit Türkei lässt EU vor neuem Flüchtlingsansturm zittern

05.11.2016

Solte der EU-Türkei-Deal tatsächlich platzen, würden erneut Hudnerttausende Flüchtlinge nach Europa stürmen.

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Der Flüchtlings-Deal zwischen der EU und der Türkei droht zu kippen. Nachdem der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erneut mit dem Aussetzen der Abmachung gedroht hatte, solle die EU nicht den türkischen Forderungen nachkommen, zweifelt nun auch der SP-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil an dem Bestehenbleiben des Pakts. Er sagte gegenüber der „Bild“, dass man sich auf ein Ende vorbereiten müsse. Es sei ohnehin eine Übergangslösung gewesen, nun müsse sich die EU wieder darauf konzentrieren, die Außengrenze selbst zu sichern, sagt er.

Die kritischen Stimmen gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan werden allerdings vor allem auf EU-Seite immer lauter. Vor allem die Vorgehensweise nach dem gescheiterten Putschversuch, stößt den EU-Granden sauer auf. Einer seiner größten Kritiker ist VP-Außenminister Sebastian Kurz. Seine Anti-Haltung gegenüber Erdogan brachte ihm sogar schon eine Morddrohung ein. Die europäisch-türkischen Beziehungen wackeln heftig und das hilft dem Flüchtlings-Deal keineswegs. Aber was würde passieren, wenn Erdogan den Deal aussetzt?

Ende des Deals würde Griechenland erschüttern

Die Türkei ist eines jener Länder, das die meisten Flüchtlinge aufnimmt. Sollten die Grenzen also für die Gestrandeten geöffnet werden, würde dies den Druck auf das ohnehin schon gerüttelte Griechenland enorm erhöhen. Die Leitung des deutschen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geht davon aus, dass die Zahl der in Deutschland neu angekommenen Flüchtlinge in diesem Jahr deutlich unter 300.000 bleiben wird. Diese Schätzung gelte allerdings nur, wenn der EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei halte und Absprachen mit Griechenland und Italien verlässlich funktionierten, sagte Behördenchef Frank-Jürgen Weise in der Nachrichtensendung "MDR Aktuell".

Sollte der Deal allerdings kippen, dürfte diese Prognose weit unter der Realität sein.

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