Amt von Putin

Medwedew übernimmt "Einiges Russland"

22.05.2012

Russischer Regierungschef kündigt dominante Rolle seiner Regierungspartei an.

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Der russische Regierungschef Dmitri Medwedew hat am Dienstag Präsident Wladimir Putin als Vorsitzenden der Regierungspartei Einiges Russland ("Geeintes Russland") abgelöst. Die Partei werde weiterhin und auf lange Sicht eine dominante Rolle in Russland spielen, sagte Medwedew. Derzeit sei keine andere politische Kraft in der Lage, Verantwortung zu übernehmen. "Einiges Russland hat derzeit keinen einzigen Konkurrenten", sagte Medwedew. Im Gegensatz zu Putin, der nie Mitglied der Regierungspartei war, besitzt Medwedew ein Parteibuch.

Putin hatte den Vorsitz von Einiges Russland während seiner vergangenen vier Amtsjahre als Ministerpräsident inne. Anfang März war er zum dritten Mal zum Präsidenten gewählt worden, sein Vorgänger Medwedew wurde Anfang Mai wieder zum Ministerpräsidenten bestimmt.

Der Ämtertausch an der Spitze des Staates sowie die Parlamentswahl Anfang Dezember und die Präsidentenwahl Anfang März sind in Russland höchst umstritten und hatten landesweit eine beispiellose Protestwelle gegen die Kreml-Führung ausgelöst.

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