Monti: Briten würden sich für EU-Mitgliedschaft entscheiden

23.01.2013

Litauens Außenminister nennt britisches Referendum "gefährlich".

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Bei einem Volksentscheid über die Europäische Union würden sich die Briten nach Ansicht des italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti für den Verbleib ihres Landes in der EU entscheiden. Er sei relativ zuversichtlich, dass Bürger des Vereinigten Königreiches die Ergebnisse einer Kosten-Nutzen-Rechnung richtig bewerten würden, sagte Monti am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum in Davos. "Das würde ihnen eine Entscheidung im Interesse aller Europäer erleichtern."

Monti reagierte damit auf die Ankündigung des britischen Premierministers David Cameron, die Bürger Großbritanniens bis spätestens 2017 über den Verbleib in der EU abstimmen zu lassen. "Die EU braucht keine Europäer, die keine Europäer sein wollen", sagte der italienische Politiker. "Aber wir brauchen ganz bestimmt wohlgesonnene Europäer."

Monti räumte ein, dass es in den EU-Ländern Anzeichen für eine Vertrauenskrise gebe, auch in Italien. Eine Europapolitik, die unpopulär ist, könne aber doch noch "auf Unterstützung stoßen, wenn sie gut und einfach erklärt wird". Angesichts der Euro-Schuldenkrise müsse wirtschaftliches Wachstum in der EU oberste Priorität haben. Spätestens in zwei bis drei Jahren müsse man aber auch die Erfolge dieser Anstrengungen spüren.

Litauens Außenminister Lintas Linkevicius hält ein Referendum über einen britischen EU-Verbleib für eine "gefährliche Angelegenheit". Ministerpräsident Algirdas Butkevicius stellte sich am Mittwoch allerdings hinter einige Forderungen des britischen Premiers David Cameron. Es sei hundertprozentig richtig, dass die EU sich stärker um Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Arbeitsplätze kümmern müsse, wurde er von der Nachrichtenagentur BNS zitiert.

Der lettische Außenminister Edgars Rinkevics bezeichnete Camerons Pläne für eine Volksabstimmung als historisch für die Staatengemeinschaft. Sollte ein wesentlicher Anteil der Bevölkerung der Meinung sein, dass ein EU-Austritt besser für das Land wäre, müsse man dies als souveräne Entscheidung eines EU-Mitgliedsstaates respektieren, sagte er.

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