Streit um Parlament

Mursi: Allein gegen alle

10.07.2012

Clinch mit dem Militär - Gericht hebt Dekret auf.

Zur Vollversion des Artikels
 
Zur Vollversion des Artikels

Der neue Präsident Ägyptens, Muhammed Mursi, bleibt auf Konfrontationskurs mit dem Militär. Mit dem Schritt, im Parlament trotz angeordneter Auflösung eine Sitzung einberufen zu lassen, griff er gestern die Autorität der Militärführung an, die seit dem Sturz Mubaraks die Zügel in der Hand hält. Die Eröffnungsrede von Parlamentspräsident Saad al-Katatni, der wie Mursi aus der Muslimbruderschaft stammt, wurde im Staatsfernsehen übertragen.

Richter gegen Mursi
Die Sitzung wurde nach einer halben Stunde beendet, nachdem die anwesenden Abgeordneten über den Vorschlag des Parlamentspräsidenten abgestimmt hatten, juristischen Rat zum Auflösungsurteil des Verfassungsgerichtshofes einzuholen.

Am Abend dann der nächste Rückschlag für Mursi: Das Verfassungsgericht hob sein Dekret, zur Wiedereinberufung des Parlaments offiziell auf.

Neben der amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton warnte auch Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle vor einem Demokratievakuum, lud Mursi aber im Namen von Kanzlerin Angela Merkel nach Deutschland ein.

Zur Vollversion des Artikels