Nahost: Kurz auf Mission im Pulverfass

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) startete seine offizielle Visite in Israel zu einer besonders brisanten Zeit: Die Nahost-Friedensgespräche sind knapp vor dem erneuten Scheitern. In den vergangenen Tagen kam es wieder zu mehreren Schusswechseln mit Verletzten.

Zuletzt feuerten militante Palästinenser am Montag, dem letzten Tag des jüdischen Pessach-Fests, sieben Raketen auf Israel. Die Geschosse landeten in der Wüste Negev und im Grenzort Sderot. Es gab zum Glück keine Verletzten. Die israelische Luftwaffe griff als Vergeltung drei Ziele im Gazastreifen am Mittelmeer an. Die Anspannung ist auch in Jerusalem greifbar.

Israel-Reise bereitet auch den Trip in den Iran vor
Die Israelreise von Kurz steht auch im Schatten seiner baldigen Iranvisite, die am kommenden Samstag auf dem Programm steht. In Jerusalem will der Außenminister vor allem auch „die berechtigten Sicherheitsanliegen Israels genauer kennenlernen“, bevor er in den Iran fährt, wie er im ÖSTERREICH-Gespräch ankündigt.

In Jerusalem besuchte der Außenminister am Montag Klagemauer und Grabeskirche. Davor hatte Kurz ein ­Vieraugengespräch mit dem Großmufti Mohammed Hussein. Immerhin will Kurz, wie berichtet, einen Schwerpunkt auf Religion und Werte legen. Heute will er daher auch Oberrabbiner David Lau treffen.

Wichtig ist der Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem für den jüngsten Außenminister der Welt. Dort wird Kurz einen Kranz niederlegen und sich ausdrücklich zur „historischen Verantwortung Österreichs“ gegenüber dem jüdischen Staat bekennen. Danach geht es weiter zu Israels Außenminister Avigdor Lieberman. Mit ihm will Kurz seine Reise in den Iran besprechen.

Außenminister trifft auch Palästinenser-Präsident
Morgen soll Kurz dann in Ramallah im Westjordanland Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen. Dieser wird Österreich wohl um Unterstützung des palästinensischen Antrags zur Anerkennung des Staates Palästina bitten. Etwas, das Israel derzeit strikt ablehnt. Eine wahrhaft heikle Reise eben … Kurz bleibt bis Donnerstag und trifft vor seiner Abreise auch Israels Präsidenten Schimon Peres, den er bereits von dessen jüngstem Wienbesuch kennt.

Kurz in der Grabeskirche in Jerusalem; Foto: Dragan Tatic

Kurz: "Haben eine historische Verantwortung für Israel"

ÖSTERREICH: Was wollen Sie mit Ihrer Reise hier in Israel bewirken?
Sebastian Kurz: Mir ist es sehr wichtig, vor meiner Reise in den Iran ein genaues Bild der berechtigten Sicherheitsanliegen Israels zu bekommen.

ÖSTERREICH: Sie wollen auch die Beziehung zu Israel verbessern?
Kurz: Wir haben eine historische Verantwortung gegenüber Israel. Daher halte ich einen besonderen Kontakt zu Israel für entscheidend. Es war mir ein Anliegen, möglichst bald nach Israel zu kommen.

ÖSTERREICH: Die Friedens­gespräche zwischen Israel und den Palästinensern stehen vor einem erneuten Scheitern. Spielt Österreich da überhaupt eine Rolle?
Kurz: Wir unterstützen klar die US-Position, wonach Friedensgespräche fortgesetzt werden sollen. Wenn wir darüber hinaus – in Nischen, wie etwa bei der Vermittlung zwischen den Religionen – eine hilfreiche Rolle spielen können, sind wir natürlich bereit, einen Beitrag zu leisten.

Isabelle Daniel, Jerusalem