Putsch

Neuer Premierminister in Mali ernannt

12.12.2012

Der 62-jährige Sissoko war seit Mai 2011 Vermittler der Republik.

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© Reuters
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Der in der Nacht zum Dienstag weggeputschte malische Regierungschef Cheick Modibo Diarra hat einen Nachfolger. Wie Übergangspräsident Dioncounda Traoré in einem am Dienstagabend im Fernsehen verlesenen Dekret mitteilte, ernannte er den Vermittler der Republik, Diango Sissoko, zum neuen Ministerpräsidenten. Die USA und die Vereinten Nationen verurteilten unterdessen den Sturz Diarras und ein Ende der Einmischung des Militärs in die Politik des Landes.

Vermittler der Republik
Der 62-jährige Sissoko war seit Mai 2011 Vermittler der Republik. Der Jurist war unter anderem Generalsekretär unter der Präsidentschaft von Moussa Traoré, einem Militär, der 1991 nach 22 Jahren an der Macht gestürzt worden war. Denselben Posten hatte er von 2008 bis 2011 unter dem langjährige Präsidenten Amadou Toumani Touré inne. Dieser war im März in einem Putsch unter maßgeblicher Beteiligung von Hauptmann Amadou Haya Sanogo gestürzt worden.

Sanogo erklärte am Dienstagabend, Diarra habe als "Bremser" gewirkt, der "keine Achtung für das Volk" habe. Auch die Autorität des Präsidenten habe Diarra nicht anerkannt, fügte Sanogo in einem Interview mit dem malischen Fernsehen hinzu. Soldaten hatten Diarra in der Nacht offenbar in Sanogos Auftrag festgenommen und nach Angaben seiner Familie unter Hausarrest gestellt.

Rücktritt Diarras
Nach seiner Gefangennahme erklärte Diarra am Dienstagmorgen den Rücktritt der gesamten Regierung. Infolge des Machtvakuums nach dem Putsch im März war es Tuareg-Rebellen und mit ihnen verbündeten Islamisten gelungen, den Norden Malis innerhalb weniger Tage unter ihre Kontrolle zu bringen. Mittlerweile wird das Gebiet von islamistischen Gruppen dominiert, die die Scharia durchsetzen.

Diarra hatte sich wiederholt für einen internationalen Militäreinsatz im Norden ausgesprochen. Nach dem letzten Stand will die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS im Auftrag der UNO 3300 Mann nach Mali entsenden. In der Planung ist auch eine EU-Einsatz unter Beteiligung der Bundeswehr zur Ausbildung der malischen Armee.

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