So plant Obama 
90 Tage Krieg

In Damaskus hat Bashar al-Assad bereits sämtliche „Waffen und Elitesoldaten in Schulen und Krankenhäuser untergebracht“, berichten Augenzeugen ÖSTERREICH.
Das Regime empfängt zudem zunehmend „Gäste“ – Kämpfer? – aus dem Iran und von der Terrorgruppe Hisbollah.

Der Krieg gegen Syrien wird ebenso auf Hochtouren vorbereitet. Der US-Senat hat dem Entwurf von Präsident Barack Obama für einen Militärschlag gegen Assads Regime bereits zugestimmt. Am Sonntag stimmt der US-Kongress dann ab.

• Die USA wollen demnach Assad für den „Einsatz von Giftgas gegen sein eigenes Volk“ bestrafen. Zudem sollen die Giftgasdepots unschädlich gemacht werden.
• Der Antrag sieht daher einen Einsatz von maximal 60 Tagen – der im Bedarfsfall auf höchstens 90 Tage ausgeweitet werden könne – vor. Damit zeichnet sich freilich ein umfangreicherer Angriff ab, als ursprünglich geplant.
• Die USA berufen sich auf ihre eigenen Geheimdienstdaten – demnach habe Syriens Regime wiederholt Giftgas eingesetzt – aber auch auf Geheimdienstunterlagen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Sie alle gehen von Assads Schuld aus.

Russland blockiert Lösung im UNO-Sicherheitsrat
Russlands Putin droht indes dem Westen „mit einer Reaktion“ im Falle eines Angriffes auf Syrien. Er will einen – von ihm blockierten – Beschluss im UN-Sicherheitsrat.

US-Außenminister wird EU-Ministern „Beweise“ gegen Assad vorlegen
Vilnius. US-Außenminister John Kerry wird zum informellen EU-Außenministertreffen nach Vilnius fliegen. Am Samstag will er in der litauischen Hauptstadt die EU vom Militäreinsatz gegen Syriens Diktator Bashar al-Assad überzeugen.

Bislang sind nur Frankreich und Dänemark auf der Seite der USA.

Deutschland signalisiert zwar ebenfalls, dass man „angesichts des Giftgas-Einsatzes“ handeln müsse, darf aber ohne UNO-Mandat nicht an einem Militärschlag teilnehmen.

Auch VP-Außenminister Michael Spindelegger wird auf Kerry treffen. Spindelegger teilt die Position der obersten EU-Außenministerin, Catherine Ashton, die sagt: „Wir brauchen eine politische Lösung, keinen Krieg“. Spindelegger will ebenfalls, dass die UNO entscheidet. Ob Kerry die EU umstimmen kann?