Exil-Opposition gegen Dialog

Syrien ließ erste Gefangene frei

05.11.2011

Regierung in Damaskus kommt Forderung der Arabischen Liga nach.

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Die syrische Führung hat nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur SANA am Samstag 553 Gefangene freigelassen. Damit hat die Regierung in Damaskus damit begonnen, eine Forderung der Arabischen Liga zu erfüllen. Wie die Staatsagentur berichtete, wurden Oppositionelle aus der Haft entlassen, die seit Beginn der Proteste vor acht Monaten festgenommen worden waren. Diesen hätten "kein Blut an den Händen". Die Freilassung erfolge anlässlich des am Sonntag beginnenden islamischen Opferfestes Eid al-Adha, hieß es.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elaraby, hatte Syrien kurz zuvor eindringlich aufgefordert, seine Zusagen zum Schutz von Zivilisten und zum Dialog mit der Opposition einzuhalten. Menschenrechtskreise hatten berichtet, dass in der von syrischen Regierungstruppen belagerten Stadt Homs mehrere Zivilisten am Samstag umgekommen sind, weil Panzer die Stadt beschossen haben.

Die Regierung in Damaskus erklärte, das Vorgehen der Sicherheitskräfte richte sich gegen militante Islamisten und bewaffnete Banden. In den Kämpfen seit März seien 1100 Soldaten und Polizisten getötet worden.

Exil-Opposition gegen Dialog mit Regime
Der als Dachverband der oppositionellen Kräfte gebildete syrische "Nationalrat" lehnt jeden Dialog mit der Regierung von Präsident Bashar al-Assad ab. Das Regime in Damaskus besitze keinerlei Glaubwürdigkeit, erklärte Samir al-Nachar, Mitglied des Exekutivbüros des "Nationalrats", am Samstag nach Gesprächen mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elaraby, in Kairo. Was der "Nationalrat" verlange, sei nicht ein Dialog, sondern die "Machtübergabe durch das tyrannische Regime", sagte der Oppositionssprecher. Assad müsse abtreten; darüber gebe es keinen Dialog.


 

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