Trump verbietet Dicken die Einreise - mit einer Ausnahme

Die US-Regierung hat eine Richtlinie erlassen, wonach künftig bei der Vergabe von Einwanderungs- und Aufenthaltsvisa verstärkt Gesundheits- und Krankheitsrisiken berücksichtigt werden sollen. Danach können Personen mit chronischen Erkrankungen wie z. B. Diabetes, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Übergewicht bzw. Adipositas künftig abgelehnt werden.

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Konkret heißt es in einem Schreiben des U.S. Department of State an US-Botschaften und Konsulate: „Sie müssen den Gesundheitszustand eines Antragstellers berücksichtigen. Bestimmte medizinische Bedingungen — einschließlich, aber nicht beschränkt auf Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Atemwegserkrankungen, Krebs, Diabetes, metabolische Erkrankungen, neurologische Erkrankungen und psychische Gesundheitszustände — können Kosten in Millionenhöhe verursachen.“

Auch Übergewicht bzw. Adipositas wird ausdrücklich genannt — mit Verweis darauf, dass diese Erkrankung beispielsweise zu Asthma, Schlafapnoe oder Bluthochdruck führen kann und somit langfristige Kosten erzeugen könnte.

Ausnahme für Reiche

Die Leitlinie fordert die Konsularbeamten zudem auf, zu prüfen, ob Antragsteller über ausreichend finanzielle Mittel verfügen, um ihre medizinische Versorgung über ihre verbleibende Lebenszeit ohne staatliche Hilfe abzudecken – andernfalls bestehe Risiko, dass sie zur „öffentlichen Last“ (engl. public charge) werden könnten.

Die Anweisung gilt vorerst nur für Personen, die beabsichtigen, dauerhaft in den USA zu leben. Experten warnen, dass die neue Praxis eine breite Diskriminierung von Menschen mit häufigen chronischen Erkrankungen ermöglichen könnte — insbesondere, da die Konsularbeamten keine medizinischen Fachleute seien und somit in gewisser Weise über spekulative Zukunftsprognosen entscheiden müssten.