Staatsstreich

Türkei klagt Militärs wegen Putschversuch

20.07.2010

Den ehemals hochrangigen Militärs drohen bis zu 20 Jahre Haft.

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Ein türkisches Gericht hat einem Medienbericht zufolge 196 Menschen wegen Putsch-Plänen angeklagt. Unter ihnen seien auch ehemals hochrangige Militärs wie der frühere Befehlshaber der Luftwaffe, Ibrahim Firtina, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montag. In der Klageschrift der Istanbuler Staatsanwälte würden bis zu 20 Jahre Haft für die Beschuldigten gefordert. Ein Termin für die Verhandlung sei bisher noch nicht angesetzt.

Militärputsch
Die Angeklagten sollen 2003 einen Militärputsch gegen die islamisch orientierte Regierungspartei AKP geplant haben. Dabei soll die Armee unter anderem Bombenanschläge auf Moscheen und Museen in Istanbul geplant haben, um einen Staatsstreich rechtfertigen zu können. Kritiker werfen der Partei von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vor, mit einer schrittweisen Islamisierung das säkulare System der Türkei zu unterhöhlen. Die Partei weist die Anschuldigungen zurück.

Das türkische Militär versteht sich als Hüter des säkularen Erbes von Staatsgründer Kemal Atatürk. Es hat in den vergangenen 50 Jahren bereits drei Regierungen gestürzt und eine zum Rücktritt genötigt. Im Zuge des geplanten EU-Beitritts und der demokratischen Reformen musste das Militär jedoch einen Teil seiner Machtbefugnisse abgeben.

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