Ausschuss in Alaska

Palin wird Amtsmissbrauch vorgeworfen

11.10.2008

Ein Parlamentsausschuss im US-Staat Alaska wirft der republikanischen US-Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin Amtsmissbrauch vor.

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Schwerer Rückschlag für den republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber John McCain: Seine Kandidatin für das Vizepräsidenten-Amt, Alaska-Gouverneurin Sarah Palin, wurde in einem parlamentarischen Untersuchungsbericht des Amtsmissbrauchs für schuldig befunden. Palin habe Staatsbeamte aus persönlichen Gründen gedrängt, einen Polizisten zu entlassen, heißt es in dem am Freitag (Ortszeit) veröffentlichten Bericht des überparteilichen Untersuchungsausschusses. McCains Wahlkampfteam nahm Palin am Samstag in Schutz und wies den Bericht als "politisch motiviert" zurück.

"Ich stelle fest, dass die Gouverneurin Sarah Palin ihr Amt missbraucht hat", schrieb Chefermittler Steve Branchflower. Palin veranlasste demnach im Juli die Entlassung des Sicherheitschefs von Alaska, Walt Monegan. Dieser hatte sich zuvor trotz starken Drucks von Palins Ehemann Todd geweigert, den Polizisten Mike Wooten aus dem Dienst zu entfernen. Wooten hatte sich von der Schwester der Gouverneurin scheiden lassen und sich danach mit ihr einen erbitterten Sorgerechtsstreit geliefert.

Sechsstündige Anhörungen
Ermittler Branchflower stellte nach sechsstündigen Anhörungen hinter verschlossenen Türen fest, Palin habe nichts unternommen, um die Einflussnahme ihres Mannes zu stoppen. "Gouverneur Palin ließ bewusst eine Situation andauern, in der unzulässiger Druck auf mehrere Untergebene ausgeübt wurde, um ein persönliches Anliegen voranzubringen, in diesem Fall die Entlassung des Polizisten Michael Wooten. Sie hatte die Befugnis und die Macht, von Herrn Palin ein Ende seiner Kontakte mit den Untergebenen zu verlangen, aber sie versäumte es zu handeln", heißt es in dem Bericht. Damit habe sie die im Bundesstaat Alaska geltenden ethischen Vorschriften für Staatsämter verletzt.

Todd Palin hatte am Donnerstag eine eidesstattliche Erklärung veröffentlicht, in der er jeglichen Zusammenhang zwischen der Entlassung von Sicherheitschef Monegan und der Scheidung seiner Schwägerin vom Polizisten Mike Wooten bestreitet. Er räumt ein, mehrere führende Beamte wegen Wooten kontaktiert zu haben, versichert aber, seine Frau habe ihn aufgefordert, das "bleiben zu lassen".

"Korrekt und rechtmäßig"
McCains Sprecherin Meg Stapleton sagte, Palin habe "korrekt und rechtmäßig" gehandelt. Die Republikaner waren zuvor mit ihrem Versuch gescheitert, das Ermittlungsverfahren gegen Palin zu stoppen. Der Oberste Gerichtshof hatte am Donnerstag den Antrag republikanischer Abgeordneter aus Alaska abgelehnt, das Verfahren als politisch motiviert einzustellen.

McCain hatte Ende August überraschend die 44-jährige Gouverneurin von Alaska als "running mate" für die Präsidentschaftswahl am 4. November vorgestellt. Zu diesem Zeitpunkt liefen die Ermittlungen gegen Palin bereits. An der konservativen Basis wurde die Abtreibungsgegnerin bejubelt. Kritiker vertreten dagegen die Ansicht, dass Palin wegen ihrer politischen Unerfahrenheit die Anforderungen an das Vizepräsidentenamtes nicht erfüllen könne.

Skandal wirft McCain zurück
Der Skandal um Palin droht die Wahlchancen McCains weiter zu verringern. Einer am Samstag veröffentlichten Umfrage zufolge liegt der demokratische Kandidat Barack Obama bereits elf Prozentpunkte vorne. In der Erhebung des Magazins "Newsweek" gaben 52 Prozent der Befragten an, bei der Wahl am 4. November für Obama stimmen zu wollen. 41 Prozent sagten, dass sie McCain als kommenden US-Präsidenten bevorzugen. Vor einem Monat hatten die beiden Rivalen in einer ähnlichen Umfrage noch mit jeweils 46 Prozent der Stimmen gleichauf gelegen. Eine ebenfalls aktuelle Umfrage des Gallup-Institutes sieht Obama 10 Prozentpunkte vor McCain.

90 Sekungen Buh-Rufe für Palin
Am Samstagabend (Ortszeit) begab sich Sarah Palin im Wachovia Center von Philadelphia (Pennsylvania) aufs Eis, um die Eishockey-Saison in der Stadt mit einem traditionellen Puck-Wurf zu eröffnen. Aber anstatt des erwarteten Beifallssturms erntete die Gouverneurin von Alaska 90 Sekunden lang Buhrufe, die jeglichen Applaus auf den Rängen erstickten oder übertönten. "Fans, zeigt Klasse!", wurde dem Sender CNN zufolge vergeblich auf einer großen Leuchttafel an das Publikum appelliert. Tapfer lächelnd hielt Palin dem Sturm der Antipathie stand, der anhielt, bis sie sich selbst auf die Ränge verzog, um einen Teil des Spiels anzuschauen.

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