aws-Fördervergabe

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ministerin Hammerschmid

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WKStA prüft Verdacht der Untreue bei Fördervergaben

Die Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) wegen des Verdachts der Untreue. Konkret geht es um die Vergabe von Förderkrediten als damalige Abteilungsleiterin der staatlichen Förderbank aws (Austria Wirtschaftsservice). Dies bestätigte die gegenüber der APA.

Sowohl gegen Hammerschmid als auch gegen zwei weitere Verdächtige werde ermittelt, hieß es aus der Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft (WKStA). Im Bildungsministerium bestätigte man ebenfalls die Ermittlungen, jedoch seien die Behörden an die jetzige Ministerin noch nicht herangetreten. Weiters wollte man dort die Causa nicht kommentieren. Hammerschmid leitete bei aws von 2003 bis 2010 den Bereich Technologie und Innovation und fungierte als Gesamtprokuristin.

Den Ermittlungen könnte als Basis ein vertraulicher Revisionsbericht dienen, wonach Millionendarlehen womöglich unsauber an konkursreife Firmen vergeben worden sein sollen. Nachdem die Behörden die Unterlagen erhalten haben, müssen diese nun den Sachverhalt prüfen. Die Ermittlungen befinden sich erst in der Anfangsphase.
 

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