Duell wird enger

Start in das Heeres-Finale

05.01.13, 22:32

Zwei Wochen vor dem Plebiszit über das Bundesheer liegen die Nerven blank.

Noch genau zwei Wochen bis zur Bundesheer-Volksbefragung und der Countdown lässt sich für Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) alles andere als großartig an: Seine Parteifreundin und Landeshauptfrau von Salzburg, Gabi Burgstaller, lässt ihm via Interview ausrichten, dass sie am 20. Jänner gegen die Parteilinie votieren wird. „Ich werde für die Beibehaltung der Wehrpflicht stimmen“, sagt sie im profil. Ihre Stimme hat zwar nicht mehr so viel Gewicht wie noch vor wenigen Wochen, doch das Statement zeigt, wie eng es für die SPÖ geworden ist. Schon am übernächsten Sonntag stimmen die Österreicher darüber ab, ob die Wehrpflicht abgeschafft (SP-Vorschlag) oder beibehalten wird (VP-Vorschlag). Derzeit spricht alles für die ÖVP.

Umfragen
Darabos wird daher in den verbleibenden Tagen eine Tour de Force durch Österreich absolvieren, um seine Argumente unter die Leute zu bringen. Er hat nicht nur schlechte Nachrichten mit auf den Weg bekommen. Bisher noch unveröffentlichte Umfragen zeigen, dass der Abstand zwischen Berufsheer-Gegnern und -Befürwortern knapper geworden ist.

Koalitionskrach
Indes wird der Ton innerhalb der Regierungskoalition immer rauer. Am Samstag hatte SPÖ-Geschäftsführer Günther Kräuter der ÖVP wegen deren Wehrpflicht-Spots „Wählertäuschung“ vorgeworfen, diese hatte daraufhin scharf gekontert und der SPÖ Gefährdung der nationalen Sicherheit vorgeworfen.

Die Nerven liegen blank, denn für beide Regierungsparteien steht viel auf dem Spiel. Wer am 20. Jänner verliert, geht mit einem Riesen-Malus in das Superwahljahr. Es geht also auch um den Kanzler.

TV-Duell
Bundeskanzler Werner Faymann wendet sich deshalb in der nächsten Woche in einem Brief an 710.000 Haushalte und setzt alles auf das große TV-Duell mit seinem ÖVP-Gegenüber, Vizekanzler Michael Spindelegger, am Dienstag, im ORF-Bürgerforum  (8. 1., ORF 2, 20.15 Uhr).

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Profi-Heer hat stark aufgeholt

Es könnte doch noch knapp werden. Hatte es im Spätherbst ausgesehen, als ob den Wehrpflicht-Befürwortern ein Durchmarsch gelingt, so hat das Berufsheer aufgeholt. Den Spitzenwert konnte die Wehrpflicht im November erreichen – 56 % sagten damals, alles solle so bleiben, wie es ist. Doch je intensiver die Info-Kampagnen laufen, desto offener wird das Rennen: Ende Dezember stand es dann nur noch 52 zu 48 für die Wehrpflicht.

Experten sind einig: Es wird entscheidend sein, wer „seine Leute“ zu den Urnen bringt. Gehen eher die Städter und damit tendenziell die Befürworter des Berufsheeres zur Befragung. Oder eher die Landbevölkerung, bei der Katastrophenschutz ein größeres Motiv ist? 6,3 Millionen sind am 20. Jänner wahlberechtigt – Prognosen zufolge will nur ein Drittel hingehen. Fragt sich nur, welches.

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