Totalblockade: FPK verhöhnt alle

Sondersitzung im Landtag

© APA, TZ ÖSTERREICH/Raunig

Totalblockade: FPK verhöhnt alle

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Kärntner Landtag, Freitagabend, großer Sitzungssaal. Von den 36 Mitgliedern sind nur 19 Abgeordnete anwesend: elf von der SPÖ, sechs von der ÖVP und zwei Grüne. Kaum 50 Meter entfernt haben sich die 17 FPK-Abgeordneten in ihrem Landtagsklub im zweiten Stock des historischen Baus eingebunkert. Nur FPK-Landtagspräsident Josef Lobnig ist als Einziger seiner Fraktion erschienen. OE24 berichtete LIVE.

Die blaue Desperado-­Logik für die Blockade: Ein Neuwahlbeschluss braucht die Anwesenheit von zwei Dritteln der Abgeordneten. Sind die Freiheitlichen nicht im Saal, können die restlichen Mandatare von Rot, Schwarz und Grün einfach nicht über Neuwahlen abstimmen.

Haider hat die Blockade-Politik 1994 erfunden
Erfunden hat diese Taktik in Kärnten 1994 Jörg Haider: Damals hat die FPÖ sechsmal durch Auszug aus dem Landtag die Wahl von Christof Zernatto zum ÖVP-Landeshauptmann verhindert. Erst 86 Tage nach der Landtagswahl blieben die Blauen doch sitzen, und Christof Zernatto wurde gewählt.

Jetzt soll am kommenden Dienstag eine neuerliche Sitzung abgehalten werden. Grünen-Chef Rolf Holub tobte über die Blockadepolitik: „Das demokratische System wird verhöhnt, das ist feige Flucht vor der Verantwortung.“ SP-Chef Peter Kaiser bezeichnet die Blockade als „verantwortungslos“.

Grund für die Hinhaltetaktik der FPK: Landeschef Dörfler will Zeit gewinnen. Das Korruptionschaos schadet der FPK enorm, die Partei verliert nach neuester Umfrage 20 % gegenüber der letzten Wahl .

Lesen Sie aktuell: Umfrage: SPÖ in Kärnten auf Platz 1, FPK stürzt ab

 


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