Ex-Kanzler Kurz ätzt in ARD-Sendung gegen "woke Bewegung"

"Kurz spielt seinen bekanntesten Hit", schrieb die Süddeutsche Zeitung nach dem Auftritt von Ex-ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz in der Sendung "Maischberger". Keine 90 Sekunden, so das Blatt, dauerte es bis das Wort "Migration" fiel. Aber auch zum Krieg in der Ukraine und dem wiedergewählten US-Präsidenten Donald Trump äußerte sich der frühere ÖVP-Chef.

So zeigte sich Kurz äußerst kritisch zur Herangehensweise Deutschlands in der Flüchtlingskrise 2015. "Ich glaube, dass 2015 viel Negatives angerichtet hat. Wenn man jetzt sich anschaut, wie sich Schulen verändert haben, wie sich der öffentliche Raum verändert hat, dass es junge Männer gibt, die mit antisemitischen Parolen durch die Städte demonstrieren, dann kann ich nur sagen: Ich finde das nicht gut, und ich bin froh, dass wir damals unser Bestes getan haben, um dagegen anzukämpfen", so Kurz.

Den Erfolg Trumps sei für Kurz nicht durch seine ständigen Provokationen erklärbar, sondern vor allem durch seine konkreten Inhalte: "Es geht nicht darum, was er sagt oder wie er sich verhält. Die Menschen wählen Inhalte."

Gerade bei den Themen Migration und Wirtschaft vertrete Trump klare Positionen, argumentierte Kurz. "Ich bin gegen illegale Migrationsströme und glaube nicht, dass sie gut sind", so der Ex-Kanzler. "Ich glaube, da ist bei ihm mehr Entschlossenheit als bei anderen".

Einmal mehr bekräftigte Kurz auch, dass er die "woke Bewegung" ablehne. "Diese ganze woke Bewegung, diese Überlegungen, dass es nicht zwei, sondern 17 Geschlechter geben soll, dass viele Meinungen gar nicht mehr stattfinden dürfen, weil sie sofort als rechtsradikal schubladisiert werden – damit fange ich persönlich wenig an."

In Hinblick auf die Situation in der Ukraine meinte Kurz, dass eine diplomatische Lösung in absehbarer Zeit wahrscheinlich sei. Vor allem durch die Wahl von Donald Trump sollte es schneller gehen. "Mein Bauchgefühl ist, dass wir im nächsten Jahr da einen Waffenstillstand und hoffentlich eine friedliche Lösung erleben werden."

"Meine These war immer, dass weder die Ukraine noch Russland gewinnen werden. Ich habe mir nicht vorstellen können, dass irgendwann Putin bedingungslos kapituliert und sagt: 'Das war ein Fehler und ich gebe auf.' Und ich habe mir aber auch nicht vorstellen können, dass der Westen zulässt, dass irgendwann die ganze Ukraine fällt", so Kurz. Es könne also nur eine Lösung am Verhandlungstisch geben.

Gegen Ende der Sendung fragte Maischberger, ob Kurz denn nun ein Superstar oder ein Schwerverbrecher sei. Immerhin gäbe es viele Vorwürfe gegen ihn. "Also ich habe mich selbst nie als Superstar gesehen und bitte um Verzeihung, dass ich mich auch selbst nie als Schwerverbrecher gesehen habe", antwortete Kurz.

Zu seinem Prozess - Kurz wurde Anfang des Jahres erstinstanzlich wegen Falschaussage im U-Ausschuss verurteilt - erklärte Kurz: "Ich bin wegen angeblicher Falschaussage im Untersuchungsausschuss verurteilt worden. Der Treppenwitz der Geschichte ist: Ich hatte einen Richter, der selbst disziplinarrechtlich verurteilt wurde, weil er Akten illegalerweise an einen Oppositionspolitiker weitergegeben hat. Was für ein Zufall, dass ich diesen Richter erhalten habe."