Deutsche Kanzlerin übt Selbstkritik im Umgang mit den Flüchtlingsproblemen in Europa.
Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel ist von der Resonanz auf ihren Ausspruch "Wir schaffen das" vom 31. August 2015 überrascht worden. Wenn sie vor der damaligen Pressekonferenz gefragt worden wäre, ob sie einen bestimmten Satz mitgebracht habe, der "sehr viel zitiert" werden werde, dann hätte sie "diesen einen Satz nicht genannt", sagte Merkel der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).
Sie habe den Satz "Wir schaffen das" aber "aus tiefer Überzeugung" gesagt, erläuterte die Kanzlerin. Der auf die Bewältigung der Flüchtlingskrise bezogene Satz sei für sie "selbstverständlich" weiter ein richtiger Satz. Es müsse immer "ein großes Wir zusammenkommen, wenn große Aufgaben anstehen".
Flüchtlingskrise zu lange ignoriert
In Deutschland sei die heraufziehende Flüchtlingskrise "zu lange ignoriert" und die "Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Lösung verdrängt" worden, sagte Merkel selbstkritisch. "Schon 2004 und 2005 kamen ja viele Flüchtlinge - und wir haben es Spanien und anderen an den Außengrenzen überlassen, damit umzugehen". Damals habe sich Deutschland gegen eine proportionale Verteilung der Flüchtlinge gewehrt.
Wir haben uns des Themas lange nicht angemessen angenommen", ergänzte Merkel, das gelte "auch für den Schutz der Außengrenzen des Schengen-Raums". Künftig müsse Deutschland mit den Nachbarstaaten der Krisenländer viel enger zusammenarbeiten, die EU müsse "sehr viel enger und intensiver mit Afrika kooperieren".
"So geht es aber nicht"
Deutschland sei nach der Aufnahme vieler Flüchtlinge aus dem früheren Jugoslawien froh gewesen, dass vorrangig andere Staaten das Thema zu bewältigen hatten. "Das kann ich nicht leugnen." Heute müsse man einen längeren Atem haben, um in Europa insgesamt zu einer fairen Lösung zu kommen. "Wir haben uns des Themas lange nicht angemessen angenommen."
Das gelte auch für den Schutz der Außengrenzen des Schengenraums, sagte Merkel. "Auch Deutschland war nicht immer Anhänger von Modellen, die wie etwa durch Frontex die Souveränität der Mitgliedstaaten eingeschränkt hätten. Stattdessen haben wir gesagt, dass wir das schon an unseren Flughäfen regeln, weil Deutschland sonst keine EU-Außengrenzen hat, uns also das Problem schon nicht erreichen wird. So geht es aber nicht."
Kanzlerin will Ängste nehmen
Merkel bemühte sich, den Bürgern Ängste vor den Folgen des aktuellen Flüchtlingszustroms zu nehmen. "Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns daran lieb und teuer ist. Aber Deutschland hat sich seit Gründung der Bundesrepublik auch immer wieder verändert. Veränderung ist nichts Schlechtes. Sie ist notwendiger Teil des Lebens." Die Kanzlerin verwies auf die in Deutschland geltenden Werte und Grundsätze, auf die hier herrschende Liberalität und Demokratie, den Rechtsstaat und die soziale Marktwirtschaft. "Das alles darf und wird sich nicht ändern", betonte die Kanzlerin.
