Der Spritpreis-Skandal: Hier springt Preis um 13 Cent in die Höhe

Preis-Knaller zu Montagmittag an der Wiener Tankstelle in der Herbststraße 107 im 6. Bezirk. Um Punkt 12 Uhr springt der Dieselpreis um 13 Cent in die Höhe auf fast 2,36 Euro pro Liter.

Das Reporterteam von oe24.TV fängt den Preissprung direkt ein. Auch Super hat sich mit einem Preissprung von ebenfalls 13 Cent auf knapp 2 Euro pro Liter verteuert. 

Gleichzeitig herrscht totales Chaos in der Regierung, ob die Spritpreisbremse am 1. April überhaupt schon in Kraft gesetzt werden kann.

Diesel und Super haben sich alle beide sich mit einem Preissprung von 13 Cent  pro Liter verteuert.

Anstieg nur noch drei Mal die Woche: "Dafür richtig"

Der Anstieg von Super und Diesel, jetzt nur mehr montags, mittwochs, freitags erlaubt, hat es in sich. Die Regierung hat sich einst dafür gebrüstet, dass nicht mehr jeden Tag erhöht werden darf. Einige Beobachter meinen jetzt: "Die Tankstellen erhöhen nur noch drei Mal: Dafür richtig gesalzen." Den Preis senken dürften die Tankstellenbetreiber übrigens zu jeder Zeit und mehrmals. Doch derzeit geht der Preis in die andere Richtung. Nach oben.

3 Euro pro Liter Diesel möglicherweise vor Ende April

Energieexperte Johannes Benigni vom Unternehmen JBC Vienna sieht im oe24 schon einen Dieselpreis von 3 Euro pro Liter kommen. "Das könnte sehr bald geschehen." Möglich sei es noch vor Ende April.

Die Lage am Energiemarkt ist dramatisch. Von einem Tag auf den anderen wurde die Straße von Hormus blockiert, der Iran-Krieg könnte mit Bodentruppen verlängert werden. Schon jetzt sind Raffinerien am Persischen Golf stillgelegt und teils beschädigt. "Sie wieder hochzufahren wird auch nach Kriegsende Monate dauern", sagt der Energieexperte. 

Expertin warnt die Regierung

Währenddessen warnt die Chefin der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) im Zuge der geplanten Eingriffe in die Gewinnmargen von Raffinerien und Tankstellen zur Vorsicht. "Denn besonders die vielen unabhängigen Tankstellen sind wichtig für den Wettbewerb. Sie können aber nicht über einen langen Zeitraum unter ihren Kosten verkaufen, denn sonst scheiden sie aus dem Markt aus, wie wir es etwa in Ungarn gesehen haben", sagte Natalie Harsdorf der "Tiroler Tageszeitung". Das würde den Wettbewerb schwächen, so Harsdorf weiter.

Man müsse aber noch abwarten, wie die finale Verordnung im Detail aussehe. Dort herrscht derzeit noch Chaos im Finanz- und Wirtschaftsministerium.

Die von der Regierung geplante Regelung sieht vor, dass die Margen bei Raffinerien reduziert werden. Die Tankstellenbetreiber sollen verpflichtet werden, die gestutzten Preise auch an die Kunden weiterzugeben. Kleine Anbieter sollen aber geschont werden.

BWB beobachtet Wirkung von Umsatzsteuersenkungen

Schon seit längerem beobachtet die BWB die Wirkung von Senkungen der Umsatzsteuer. Seit Jahresanfang sind Damenhygieneartikel und Verhütungsmittel von der Steuer befreit. "Wir schauen uns an, ob die Abgabensenkung weitergegeben wird. Die Untersuchung wird einige Monate dauern", so Harsdorf.

Regierung bremst auch bei Lebensmitteln 

Auch bei der ab Juli kommenden Mehrwertsteuersenkung auf bestimmte Grundnahrungsmittel (auf unter 5% gesenkt) werde man erst in einigen Monaten sehen, ob die Senkung auch bei den Kunden ankommt.