Das sagt ÖSTERREICH
Wer trägt die Verantwortung für den Masken-Skandal?
03.03.2021Der Skandal um die gefälschten China-Masken, den ÖSTERREICH gestern aufgedeckt hat, weitet sich immer mehr aus.
20 Millionen chinesische Masken sollen vom Palmers-Tochterunternehmen Hygiene Austria als „made in Austria“ umetikettiert worden sein. Und dann überteuert an Apotheken, Supermärkte, Unternehmen und sogar an das Parlament (!) verkauft worden sein.
Die erste Frage, die beantwortet werden muss: Wie konnte dieser mutmaßliche Millionen-Betrug scheinbar monatelang niemandem auffallen? Welche Sicherheits- und Qualitätsstandards gibt es derzeit für Produkte wie Masken, aber auch Tests in Österreich?
Die zweite Frage ist die politische Verantwortung: Was ist da schon wieder in unserem Gesundheitsministerium los, dass ja eigentlich überprüfen sollte, welche Masken die Österreicher bekommen? Gesundheitsminister Anschober ist jedenfalls abgetaucht – kein Wort zu diesem Mega-Skandal. Und wie sieht es generell mit den Beschaffungsvorgängen während der Corona-Krise aus – wo ja offenbar einige Glücksritter sehr gut verdient haben?
Der Ibiza-U-Ausschuss gehört jetzt schleunigst abgeschlossen und dann braucht es dringend einen U-Ausschuss zu Masken, Tests etc., der genau diese Fragen untersucht.
Der Palmers-Skandal muss nicht nur von der Justiz, sondern auch politisch aufgeklärt werden.
Niki Fellner
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