Neuestes aus der Narrenhauptstadt Neunkirchen

Wolf Haas paraphrasierend könnte man sagen: "In Neunkirchen ist schon wieder einer zurückgetreten." Gemeint ist damit, dass gestern Nachmittag Neunkirchens ÖVP-Stadtrat und Klubobmann (!) Thomas Rack zurückgetreten ist. In der Niederösterreichischen Narrenhauptstadt Neunkirchen geht es wahrlich rund: Völlig überraschend": mit diesen zwei Worten, die eigentlich keine Floskel sein dürften, beginnen Neunkirchner Geschichten bemerkenswert gehäuft in letzter Zeit. So ist vor wenigen Tagen erst Klaudia Osztovics (ÖVP) als Bürgermeisterin - nach knapp über einem Jahr Tätigkeit im Amt - zurückgetreten. Und ihr designierter Nachfolger, Wolfgang Kessler, hat am 21.11. "völlig überraschend" seinen Rücktritt bekanntgegeben.  

Somit legt der insgesamte fünfte ÖVPler in Neunkirchen sein Amt zurück, nachdem bis September drei ÖVP-Gemeinderäte ihre Mandate zurückgelegt haben, dann die Bürgermeisterin und jetzt auch noch der amtierende Stadtrat.

FPÖ-Handler: "Nächster ÖVP-Mann wirft Handtuch"

• Neues aus der Narrenhauptstadt Neunkirchen: Strudeln im Polit-Chaos
• Plötzlicher Osztovics-Rücktritt: Wann kommt Neunkirchen endlich zur Ruhe?
• Neunkirchen kommt nicht zur Ruhe: fünftes Beben binnen weniger Wochen

"Jetzt wirft der nächste ÖVP-Mann hin und das Chaos auf dem Rücken der Bevölkerung geht weiter", heißt es vonseiten des FPÖ-Bezirksparteiobmanns LAbg. Jürgen Handler. "Wie lange will die ÖVP das Postenkarussell noch durchlaufen lassen? Folgt morgen schon wieder der nächste Rücktritt und dann der nächste? Das ist nur mehr absurd“, kommentiert Handler den gestern bekanntgewordenen Rückzug des ÖVP-Stadtrates in Neunkirchen.

Die ÖVP sei damit beschäftigt, den nächstbesten Ersatzkandidaten des Ersatzkandidaten, des Ersatzkandidaten aufzustellen und müsse dazu ganz offensichtlich auch noch in den eigenen Reihen Überzeugungsarbeit leisten. Es gehe nur mehr darum, den Machterhalt zu sichern. Um die Bevölkerung gehe es hier schon lange nicht mehr.

FPÖ-Forderungen: Kürzung der Politikergehälter sowie Neuwahlen  

Angesichts des finanziellen Scherbenhaufens in der "Konsolidierungsstadt" - sie muss ihre Sparpläne St. Pölten vorlegen - und der massiven Belastungswelle braucht es sofort ein ehrliches Signal der politischen Verantwortung: Erster Schritt – Kürzung der Politikergehälter. Wer bei der Bevölkerung den Rotstift ansetzt, muss zuerst bei sich selbst beginnen, zu sparen“, so die FPÖ-Gemeinderäte Wilhelm Haberbichler und Bernd Trenk, die in der Gemeinderatssitzung am ersten Dezember einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag einbringen werden. Die FPÖ fordert, die Politikerbezüge um ein Drittel zu kürzen und damit bei sich selbst zu sparen. Die sofortige Umsetzung führt zu jährlichen Einsparungen von über 110.000 Euro. "Wir setzen dort an, wo es sofort wirkt. Keine Showpolitik, sondern echtes Sparen im System", heißt es in einer Aussendung. In der Begründung der Dringlichkeit verweist die FPÖ auf den Konsolidierungsbedarf. „Ja, es muss gespart werden. Es ist aber einfach unredlich, die Gebühren für die Bevölkerung zu erhöhen, während sich die Politik gleichzeitig vor eigenen Einsparungen drückt. Das geht so nicht“, betonen Haberbichler und Trenk.  

Außerdem heißt es seitens der FPÖ zu den Umständen in der Stadt mit den klammen Kassen: "Niemand in der Bevölkerung hat mehr Verständnis für dieses Chaos, bei dem sich alles nur um Posten dreht, während der Scherbenhaufen größer und größer wird. Es ist jetzt endlich Zeit, den Weg freizumachen für Neuwahlen, damit die Bevölkerung am Wort ist. Wie viele Rücktritte und eigene Leute, die sich von dem Kurs abwenden, braucht es noch, damit die handelnden Akteure verstehen, dass die Koalition gescheitert ist“, so FPÖ-Bezirksparteiobmanns LAbg. Jürgen Handler abschließend.

Wer kommt?

Gerüchteweise möchte VP-Finanzstadtrat Peter Teix das Stadtchef-Amt übernehmen. Unterstützung bekommt er vom von der Landes-FPÖ geschassten Vizebürgermeister Marcus Berlosnig und sechs weiteren Mandataren, die nach dem Streit um Sparmaßnahmen in der Bezirkshauptstadt von der Landespartei ausgeschlossen wurden. Berlosnig kündigte an: "Wir unabhängigen Mandatare der Regierungskoalition werden Peter Teix bei der kommenden Bürgermeisterwahl unterstützen." 

Wie es in der Narrenhauptstadt Neunkirchen weitergeht? - erfahren Sie hier.