Affären
Nehammer-Befragung wurde absurdes Theater
01.03.2022Karl Nehammer ist heute als erster Zeuge im ÖVP-Korruptionsausschuss. Eines vorweg: Die Befragung wurde durch Dauerstreit über die Formulierung der Fragen überschattet - es wurde immer absurder.
Nehammer hat – wie man im Kanzleramt betonte – „wegen des Ukraine-Krieges derzeit einen anderen Fokus“. Trotzdem trat der Kanzler am Mittwoch im U-Ausschuss als erste Auskunftsperson an. Groß vorbereiten konnte er sich allerdings nicht. Der Auftritt wird aber nicht leicht für den nunmehrigen ÖVP-Chef, der mit dem schweren Erbe der Ära Kurz zu kämpfen hat. Immerhin wird gegen eine ganze Reihe ehemaliger ÖVP-Politiker sowie gegen die Partei selbst ermittelt.
Stundenlanger Streit um Fragen
Nach einem zähen Start und einem Streit über die Verfügungsgewalt von Mikrofonen, lehnte Ausschuss-Chef Sobotka stundenlang SPÖ-Fragen nach Bezahlungen ÖVP-interner Umfragen bzw. nach dem Steuernachlass für Ex-Magna-Chef Sigi Wolf ab.
ÖVP-Mandatare wollen Partei nicht prüfen lassen
Hauptstreitpunkt: Fragen nach Parteiinterna der ÖVP, die beim letzten U-Ausschuss fast alle zugelassen worden waren, haben Ausschuss-Vorsitzender Wolfgang Sobotka und Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl fast alle unterbunden. So durfte der Abgeordnete Jan Krainer Nehammer nicht einmal nach dem Namen des damaligen ÖVP-Geschäftsführers Fragen. Spoiler: Es war Axel Melchior.
Nehammer will Sideletter nicht gekannt haben
Die Nebenvereinbarungen von Türkis-Blau bzw. Türkis-Grün will Nehammer nicht detailliert gekannt haben, er habe lediglich von deren Existenz gewusst.
Aber lesen Sie selbst.