Koalition
Chronologie des - vorläufigen - Scheiterns
31.10.2006
in Monat nach den Nationalratswahlen stehen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP auf der Kippe. Eine Chronologie des - vorläufigen - Scheiterns:
1.10.:
Bei der Nationalratswahl gewinnt überraschend die SPÖ mit Alfred Gusenbauer, knapp vor der Kanzlerpartei ÖVP.
2.10.:
ÖVP-Obmann Wolfgang Schüssel stellt im Vorstand die Vertrauensfrage. Dem Kanzler wird einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
3.10.:
Die schwarz-orange Regierung beschließt ihren Rücktritt. Bundespräsident Heinz Fischer nimmt den Rücktritt an und beauftragt das Kabinett Schüssel mit der provisorischen Fortführung der Geschäfte.
4.10.:
Nach dem SPÖ-Präsidium lädt Gusenbauer die ÖVP offiziell zu Koalitionsgesprächen ein.
9.10.:
Nach Auszählung der Wahlkarten steht das Wahlergebnis endgültig fest: Die SPÖ ist stimmen- und mandatsstärkste Partei mit 68 Sitzen, die ÖVP liegt mit 66 Mandaten auf Platz 2, dahinter erstmals die Grünen auf Platz 3 (21 Mandate), gefolgt von den gespaltenen Freiheitlichen FPÖ mit 21 Mandaten und BZÖ mit sieben.
10.10.:
Der ÖVP-Vorstand entscheidet sich für Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ und nominiert ein Verhandlungsteam mit Schüssel an der Spitze.
11.10.:
Bundespräsident Fischer erteilt Gusenbauer den Auftrag zur Regierungsbildung.
13.10.:
Erste Runde der Koalitionsverhandlungen: Auf Wunsch der ÖVP wird "Vergangenheitsbewältigung" betrieben. Schüssel überreicht Gusenbauer den Eurofighter-Vertrag.
17.10.:
Zweite Runde der Koalitionsgespräche: SPÖ und ÖVP setzen zehn Arbeitsgruppen ein. Bis 27.10. soll es einen Kassasturz geben.
26.10.:
In seiner Rede zum Nationalfeiertag nennt Präsident Fischer die Große Koalition "unter den gegebenen Umständen eine gute Lösung". Er spricht sich gegen eine Dreier-Koalition und gegen Neuwahlen aus.
27.10.:
In der dritten Runde der Koalitionsgespräche wird der "Kassasturz" angenommen. Schüssel moniert, dass endlich auch "sensible Themen" angesprochen werden.
30.10.:
Im Nationalrat beschließen SPÖ, Grüne und FPÖ die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen zu Eurofighter und Banken-Affären. Der ÖVP-Vorstand beschließt daraufhin, die Koalitionsgespräche auszusetzen.
31.10.:
Bundespräsident Fischer sucht mit Gusenbauer und Schüssel einen Ausweg aus der Krise.