Gipfel

Austro-Staatssekretär mitten im Syrien-Poker

02.04.2012

Außenamts-Staatssekretär Waldner bei internationaler Syrien-Konferenz.

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© G. Schröder
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Die Sicherheitsvorkehrungen rund um das Kongresszentrum in Istanbul waren gewaltig: 80 Staaten hatten sich am Sonntag zur "Friends of Syria"-Konferenz getroffen. Und Türkeis Ministerpräsident Erdogan hatte eine klare Botschaft: "Wir müssen mit einer Sprache sprechen."

Nicht ganz einfach: Die Konferenz verzögerte sich, Türkei, Saudi-Arabien und Katar lobbyierten für eine Bewaffnung von Syriens Rebellen und "Sicherheitszonen" in der Türkei. US-Außenministerin Hillary Clinton und die EU -darunter Staatssekretär Wolfgang Waldner - sprachen sich gegen eine Bewaffnung aus: "Wir unterstützen Kofi Annans Friedensplan und einen Dialog in Syrien", so Waldner.

Der Emir von Katar -er führt derzeit die Arabische Liga -verlangte, man "darf nicht mehr zulassen, dass Assad weiter Zeit kauft".

Der Chef des SNC (stärkste Oppositionskraft Syriens) warnte, dass das "Assad-Regime nicht nur Syrien, sondern die ganze Welt" bedroht. Und verlangte eine Bewaffnung der " freien syrischen Armee". Clinton reichte dann dem Gastgeberland Türkei und den "Verbündeten" in Saudi-Arabien die Hand: "Es muss ernste Konsequenzen für Assad geben".

Durchbruch: Opposition wird anerkannt. Ergebnis des Meetings: Die Syrien-Kontaktgruppe aus Ländern, die einen Machtwechsel in Damaskus befürworten, erkannte den SNC als legitime Vertretung aller Syrer und Hauptansprechpartner an. Und: Der ehemalige UNO-General und Syrien-Sondergesandte Kofi Annan soll einen Zeitplan für die nächsten Schritte vorlegen.


 
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