Ministerräte-Krach

Backstage: Wie sich SPÖ und ÖVP streiten

26.05.2010

Wirklich ruppig geht es freilich nur hinter den Kulissen zu.

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© ÖSTERREICH / Niesner
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Öffentlich vermeiden sie betont den Eindruck von Streit und Hader. Dass sich Werner Faymann und Josef Pröll eifersüchtig beäugen, spürt der geneigte Beobachter freilich dennoch: Die SPÖ listet genüsslich den „schwarzen Zickzackkurs von Gesamtschule bis Steuern“ auf. Die ÖVP wiederum verkauft ihren Chef und Vizekanzler als „wirklich treibende Kraft in der Regierung“.

Wirklich ruppig geht es freilich nur hinter den Kulissen zu. Etwa in den Ministerräten an Dienstagen. Am grünen Tisch im Bundeskanzleramt kam es etwa vergangenen Dienstag zu einem kleinen Knatsch zwischen dem roten Bundeskanzler und dem schwarzen Klubobmann Karlheinz Kopf. Der trockene Vorarlberger – derzeit ohnehin nicht gerade auf der Liste von Faymanns Favoriten – zeigte sich pikiert über des Kanzlers „Alleingang“ in Sachen EU-Volksbegehren für Finanztransaktionssteuern. Kopf hatte die Nachricht via ÖSTERREICH vernommen und war gar nicht amused. Sein Vorwurf konvenierte wiederum Faymann ganz und gar nicht, der dem Vorarlberger prompt mangelnde Konstruktivität vorwarf.

Streit.
Ein ministerrätliches Klima, das für das ORF-Gesetz – die Koalition kann sich seit über einem Jahr nicht darauf einigen – nicht gerade förderlich war. Immerhin verhandeln das just Kopf und Faymanns engster Vertrauter, SP-Staatssekretär Josef Ostermayer. Kein Wunder also, dass das Gesetz wieder auf Mitte Juni verschoben wurde.

In der SPÖ wird Kopf jedenfalls seit geraumer Zeit misstraut. Ein SP-Spitzenmann meint: „Er ist Prölls Hardliner, der uns bewusst keine Erfolge gönnen soll.“

Ein anderer Roter konstatiert hingegen, dass Kopf „derzeit wieder netter zu uns“ ist. Ob das wohl die berühmte Ruhe vor dem Sturm ist?

ÖVP fürchtet sich vor Erwin Prölls Rache

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Die Landtagswahl im Burgenland bereitet schwarzen Strategen bereits seit Monaten Kopfzerbrechen. VP-Chef Josef Pröll wollte nach dem Debakel um das geplante Asylzentrum in Eberau sogar noch in letzter Sekunde Burgenlands VP-Chef Franz Steindl gegen VP-Umweltminister Niki Berlakovich auswechseln – vergebens. Jetzt fürchtet sich die Bundes-ÖVP vor dem Tag danach.

Sollte Burgenlands ÖVP am Sonntag unter 30 Prozent fallen, drohen den Schwarzen schließlich erstmals unter Josef Pröll harte innerparteiliche Debatten. Die Glückssträhne des 41-jährigen Vizekanzlers scheint seit einiger Zeit unterbrochen zu sein: Vor allem, seitdem er keinen eigenen Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl aufgestellt hatte, ist das Klima zu einigen Landeshauptleuten nicht gerade innigst.

Ein VP-Mann glaubt: „Erwin Pröll könnte ab Sonntagabend seinen Unmut gegen die Koalition ausdrücken und den Startschuss zu einer Kursdebatte liefern.“ Tja, so ist es mit der lieben Familie …

Westi als Wohnungsmakler

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Er war Jörg Haiders Generalsekretär, Scharfmacher und Klubchef. Seine „glanzvollen“ Politikzeiten hat Peter Westenthaler freilich bereits hinter sich. Sein neuer Parteichef, Josef Bucher, ist ihm gar nicht freundschaftlich verbunden. Und auch „Westi“ scheint der Spaß an der Politik vergangen zu sein. Wie berichtet, hat er nun seine Immobilienmaklerprüfung abgelegt. Auf der ‚Social Media‘-Plattform Twitter witzelte man prompt: „Würden Sie von diesem Mann eine Wohnung kaufen?“

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