Politik-Insider

ÖVP "wird Kern verhindern"

19.09.2018

VP-General: "Wollen in Brüssel beste Köpfe, keine gescheiterten Politiker"

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© Liebl Daniel | zeitungsfoto.at
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Ansage. Die ÖVP trommelt hinter den Kulissen bereits ganz klar, dass sich Christian Kern eine Unterstützung der VP-FP-Regierung für einen EU-Top-Job „abschminken“ könne. „Wir werden ihn zu 100 Prozent nicht unterstützen“, erklärt ein VP-Stra­tege unmissverständlich. Sollte Christian Kern Spitzenkandidat der Europäischen Sozialdemokraten 2019 werden und die EU-Wahl im Frühjahr gewinnen, bräuchte er trotzdem noch Unterstützung der türkis-blauen Koalition in der Heimat.

Denn, laut Artikel 17 des EU-Vertrages werde „jeder Vertreter der EU-Kommission, auch die Präsidenten, vom Mitgliedsstaat nominiert“, sagt ein weiterer Türkiser.

Auch die Blauen würden „nicht im Traum daran denken, dem Wahlverlierer Kern dabei zu helfen, Kommissionspräsident zu werden“, sagt ein Blauer.

Druck. Im Lager um den Ex-SPÖ-Kanzler glaubt man hingegen, dass man mit Hilfe von sozialdemokratischen EU-Regierungschefs sowie von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einen Druck auf die Regierung ausüben könne. Es sei „nicht patriotisch, einen Österreicher als EU-Kommissionspräsidenten zu verhindern“.

ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer erklärt im ÖSTERREICH-Gespräch jedenfalls bereits bitterböse: „Wir wollen in Brüssel die besten Köpfe und keine Versorgungsposten für gescheiterte Politiker.“

Duell. Die Türkisen beobachten mit nicht unverständlicher Schadenfreude das Chaos in Rot, das Christian Kerns Ankündigung, nach Brüssel wechseln zu wollen, ausgelöst hat. Aber, Bundeskanzler Sebastian Kurz will offensichtlich auch von Anfang an klarstellen, dass er seinen einstigen Gegenspieler ums Kanzleramt auch in sonst keiner tragenden politischen Rolle mehr sehen will. 

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