Grasser zu Ausschuss

"Es hat keine Geheimnisse gegeben."

21.12.2006

Am Donnerstag musste sich Finanzminister Karl-Heinz Grasser vor dem U-Ausschuss verantworten. Hier seine Aussagen im Wortlaut.

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© APA/Robert Jäger
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- „Selbstverständlich habe ich Anbieter getroffen. Wie soll man eine solche Beschaffung als Minister mitverantworten können, wenn man keine Informationen dazu hat.“
Karl-Heinz Grasser verteidigte vor dem Untersuchungsausschuss seine Treffen mit Abfangjäger-Anbietern.

- „Ich habe alle Anbieter gleich behandelt.“
Diese Treffen habe es nicht nur mit Vertretern von Eurofighter gegeben, sondern auch mit anderen Rüstungskonzernen.

- „Alle diese Gespräche haben vor der Ausschreibung stattgefunden.“
Als es ernst wurde, will Grasser den Kontakt mit diesen Anbietern dann aber eingestellt haben.

- „Es hat keine Geheimnisse gegeben.“
Und Grasser gab an, diese Treffen vor seinen Beamten auch nicht verheimlicht zu haben.

- „Meine erste Priorität war keine Abfangjäger. Zweitens so wenig wie irgend möglich.“
Der Finanzminister bekräftigte, dass er am liebsten überhaupt keine Kampfjets gekauft hätte.

- „Es ist mir nicht gelungen zu überzeugen.“
Allerdings sei er mit dieser Haltung in der damals schwarz-blauen Regierung nicht durchgekommen.

- „Nach dem Terroranschlag war klar, dass man das vergessen konnte.“
Nach den Anschlägen in New York am 11. September 2001 sei das Nein zu den Abfangjägern nicht mehr durchsetzbar gewesen.

- „Die Differenzen mit Minister Scheibner waren klarerweise ziemlich groß.“
Vor allem mit dem damaligen Verteidigungsminister Herbert Scheibner sei er nicht einer Meinung gewesen, sagte Grasser aus.

- „Wir hätten die Russen gerne dabei gehabt.“
Anders als der Verteidgungsminister hätte Grasser auch die russischen MiG 29 gerne als Anbieter in das Ausschreibungsverfahren aufgenommen.

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