Am Donnerstag musste sich Finanzminister Karl-Heinz Grasser vor dem U-Ausschuss verantworten. Hier seine Aussagen im Wortlaut.
- „Selbstverständlich habe ich Anbieter getroffen. Wie soll man eine solche
Beschaffung als Minister mitverantworten können, wenn man keine
Informationen dazu hat.“
Karl-Heinz Grasser verteidigte vor dem
Untersuchungsausschuss seine Treffen mit Abfangjäger-Anbietern.
- „Ich habe alle Anbieter gleich behandelt.“
Diese Treffen
habe es nicht nur mit Vertretern von Eurofighter gegeben, sondern auch mit
anderen Rüstungskonzernen.
- „Alle diese Gespräche haben vor der Ausschreibung
stattgefunden.“
Als es ernst wurde, will Grasser den Kontakt mit
diesen Anbietern dann aber eingestellt haben.
- „Es hat keine Geheimnisse gegeben.“
Und Grasser gab an,
diese Treffen vor seinen Beamten auch nicht verheimlicht zu haben.
- „Meine erste Priorität war keine Abfangjäger. Zweitens so wenig wie
irgend möglich.“
Der Finanzminister bekräftigte, dass er am
liebsten überhaupt keine Kampfjets gekauft hätte.
- „Es ist mir nicht gelungen zu überzeugen.“
Allerdings
sei er mit dieser Haltung in der damals schwarz-blauen Regierung nicht
durchgekommen.
- „Nach dem Terroranschlag war klar, dass man das vergessen konnte.“
Nach
den Anschlägen in New York am 11. September 2001 sei das Nein zu den
Abfangjägern nicht mehr durchsetzbar gewesen.
- „Die Differenzen mit Minister Scheibner waren klarerweise ziemlich groß.“
Vor
allem mit dem damaligen Verteidigungsminister Herbert Scheibner sei er nicht
einer Meinung gewesen, sagte Grasser aus.
- „Wir hätten die Russen gerne dabei gehabt.“
Anders
als der Verteidgungsminister hätte Grasser auch die russischen MiG 29 gerne
als Anbieter in das Ausschreibungsverfahren aufgenommen.
