Klausur im "Luxus-Hotel": FPÖ fragt nach den Kosten

Als „an Dekadenz nicht zu überbietenden Skandal“ bezeichnete FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz die Regierungsklausur der schwarz-rot-pinken Ampel-Koalition im 4-Sterne-Superior-Hotel Schlosspark Mauerbach. Die Klausur der Regierungsspitze im Vier-Sterne-Superior-Hotel in Mauerbach (NÖ) hat jetzt ein parlamentarisches Nachspiel. 

Kostenfrage

oe24 berichtete über den Wellness-Tempel, der mit Dampf-Sauna, Whirlpool und großzügigem Spa-Bereich aufwartet. Die Regierungsspitze, die am Dienstag im Hotel weilte, stellt auf Nachfrage klar, dass sie im Hotel gearbeitet hat und nicht den Wellnessbereich genutzt habe. Dennoch zweifelt FPÖ-General Schnedlitz an einem verantwortungsvollem Umgang mit Steuergeld.

"Diese Klausur wurde zu einem Zeitpunkt abgehalten, an dem die Bundesregierung – insbesondere auch Vertreter der Neos – wiederholt öffentlich betont, dass angesichts der angespannten budgetären Lage 'im System gespart' werden müsse und ein verantwortungsvoller Umgang mit öffentlichen Mitteln unerlässlich sei", begründet Schnedlitz die parlamentarische Anfrage. 

"Keine Spur" von Sparzwang

Die Regierung predige einen Sparkurs und treffe sich in einem Luxushotel, das sei ein Widerspruch, meint der Freiheitliche und fragt penibel aufgelistet die Kosten nach:

• "Mit welchen Verkehrsmitteln reisten Sie zur Regierungsklausur an und wieder ab?"
• "Haben Sie für An- oder Abreise einen gemeinsamen Transport der Bundesregierung genutzt?"
• "Wie hoch waren die gesamten An- und Abreisekosten, die für Sie sowie für alle Mitarbeiter Ihres Kabinetts und Ressorts angefallen sind?"
• "Haben Sie im Rahmen der Regierungsklausur im Hotel genächtigt?"
• "Wie hoch waren die gesamten Nächtigungskosten, die für Sie sowie für alle Mitarbeiter Ihres Kabinetts und Ressorts angefallen sind?"
• "Welche Verpflegungsleistungen wurden für Sie sowie für Mitarbeiter Ihres Kabinetts bzw. Ressorts in Anspruch genommen?" 

Diese und weitere Fragen will die FPÖ beantwortet wissen - sowohl von ÖVP, SPÖ wie auch Neos. Diese haben 8 Wochen Zeit für eine Antwort.

„Während hunderttausende Österreicher nicht mehr wissen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen und keinen einzigen Gedanken an einen Urlaub verschwenden können, residiert die Regierungsspitze im Luxus-Spa. Das ist ein Schlag ins Gesicht für jeden hart arbeitenden Bürger in diesem Land!“, polterte Schnedlitz nach der Klausur. Er sieht bei der Regierung selbst "keine Spur" von Sparzwang.