Kanzler Stocker reist "bald" in die Ukraine

"Ich freue mich, bald in die Ukraine zu reisen", schrieb Stocker am Dienstag in einem englischsprachigen X-Post unter ein Foto, das ihn bei einem Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zeigen soll. "Danke für Ihren Telefonanruf und Ihre Information über die Lage an Ort und Stelle", richtete der Kanzler dem ukrainischen Präsidenten aus.

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Österreich engagiere sich weiterhin "für einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden, das sowohl die Interessen der Ukraine gewährleistet als auch unsere eigene Sicherheit", betonte der Kanzler. Er berichtete, dass Österreich angesichts des bevorstehenden vierten Jahrestag des "brutalen Angriffskriegs" weitere drei Millionen Euro an Hilfsgeldern für die Not leidende ukrainische Bevölkerung bereitgestellt habe. "Es ist ein Kriegsverbrechen, zivile Energieinfrastruktur ins Visier zu nehmen, und das muss jetzt auf hören", so Stocker in dem persönlich gezeichneten Post.

Zuvor hatte auch Selenskyj auf X über das Telefonat berichtet und Stocker nach Kiew eingeladen. Der Post lässt vermuten, dass die Reise rund um den vierten Jahrestag der russischen Invasion am 24. Februar stattfinden wird. Ein genauer Termin war für die APA zunächst nicht in Erfahrung zu bringen.

Ukrainischer Präsident für EU-Beitritt schon 2027

Selenskyj äußerte sich ebenfalls auf X zu dem Telefongespräch mit Stocker. Die Ukraine schätze die Unterstützung Österreichs für die Energieversorgung sehr. "Danke!", schrieb der ukrainische Präsident. Er habe den Kanzler auch über die jüngsten Dreier-Verhandlungen mit den USA und Russland informiert, in denen es vorrangig um militärische Fragen, aber auch Sicherheitsgarantien gegangen sei.

"Die EU-Mitgliedschaft der Ukraine ist eine der wesentlichen Sicherheitsgarantien nicht nur für uns, sondern für ganz Europa", betonte er. Die kollektive Stärke Europas gründe auf den sicherheitspolitischen, technologischen und wirtschaftlichen Beiträgen der Ukraine. "Deshalb sprechen wir über ein konkretes Datum - 2027 - und wir zählen auf die Unterstützung unserer Partner für unsere Position."

Von einer Sprecherin Stockers hieß es dazu: "Auf dem Weg in die Europäische Union gibt es keine Überholspur. Jeder Beitrittskandidat wird nach seinen Fortschritten bewertet, die Aufnahmekriterien und Prozesse sind für alle Länder gleich und müssen von allen ausnahmslos erfüllt werden." In Anspielung auf die grundsätzlich ablehnende Haltung etwa Ungarns gegenüber einer EU-Mitgliedschaft der Ukraine erinnerte die Sprecherin daran, dass die Beitrittsentscheidung einen einstimmigen Beschluss aller Mitgliedsstaaten erfordere.

Selenskyj war im vergangenen Mai erstmals seit Kriegsbeginn in Österreich gewesen

Stocker ist seit knapp einem Jahr österreichischer Bundeskanzler. Während Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) die Ukraine schon mehrmals besuchte, steht die erste Visite Stockers noch bevor. Sein Vorgänger Karl Nehammer (ÖVP) hatte dem Land wenige Wochen nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs im Frühjahr 2022 einen Besuch abgestattet, Bundespräsident Alexander Van der Bellen reiste Anfang Februar 2023 dorthin, wenige Wochen vor dem ersten Jahrestag des Krieges. Selenskyj kam im vergangenen Mai erstmals seit Kriegsbesuch zu einem Besuch nach Österreich und sprach dabei auch mit Stocker.