Verfassungsgericht berät Aufhebung
Volksbegehren: 89 % sind für Rauchverbot
24.11.2018Außerdem: Der Verfassungsgerichtshof hat eine Verhandlung über die Aufhebung des generellen Rauchverbots angesetzt.
Wien. Rückenwind für die Befürworter eines völligen Rauchverbots in der Gastronomie. Die Betreiber der „Smoke“-Volksbegehren ziehen „nach einigen Tausend Teilnehmern“ eine erste Bilanz – und die fiel eindeutig aus: Überraschend klar sind die Befürworter eines generellen Rauchverbots rund 89 % vorn – die Rauchverbots-Gegner erreichen demnach nur 11 %.
Höchstgericht. Der Verfassungsgerichtshof hat für den 5. 12. 2018 eine mündliche Verhandlung über die Aufhebung des generellen Rauchverbots in der Gastronomie angesetzt. Die Gemeinde Wien hatte geklagt.