Der neue VP-Chef „Django“ Mitterlehner hat ein kleines politisches Wunder vollbracht: Er hat offenbar die Stimmung im Land dramatisch verändert.
Vor dem Django-Start war die Beurteilung der SPÖ-ÖVP-Regierung so schlecht wie noch nie und die Sehnsucht nach Neuwahlen groß. Jetzt hat sich die Beurteilung deutlich verändert: Die Zufriedenheit mit der Regierung ist nur einen Monat nach Mitterlehners Amtsbeginn doppelt so hoch wie im Sommer, die Bewertung der neuen schwarzen Minister nahezu phänomenal – und die FPÖ hat ihren Rückenwind verloren.
Dabei muss man feststellen, dass Mitterlehner außer guter Stimmung, netten Worten und dem neuen Image einer arbeitenden statt streitenden Regierung noch nicht viel geliefert hat: Er kam, lächelte und siegte. Den netten Django-Worten müssen jetzt schön langsam Taten (sprich: Schüsse) folgen.
In der Steuerreform haben sich jetzt zwar alle lieb – aber im konkreten Inhalt sind Rot und Schwarz so weit voneinander entfernt wie zuvor. Mitterlehner und Schelling sollten endlich eine klare Ansage machen: Jawohl, wir wollen 6 Milliarden Entlastung – und das in zwei Etappen 2016 und 2017.
Bei der Schulreform genau dasselbe: Alle sind dafür, aber keiner weiß wie. Mitterlehner müsste endlich auf den Kurs der West-ÖVP umschwenken: Schluss mit der Blockade der Neuen Mittelschule, aber viel mehr Reform für Leistung, Fördergruppen, Sport und Kreativität.
Die Stimmung der Wähler ist erstmals seit vielen Jahren wieder klar für die Regierung und die Große Koalition. Aber eher als Vertrauens-Vorschuss und Hoffnungs-Signal – sicher noch nicht als Leistungs-Beweis.