EU-USA

Regelung für Passagierdaten gesucht

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EU und USA verhandeln über Flugpassagierdaten. Bis Ende September ist noch Zeit, dann droht ein rechtliches Chaos.

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Vertreter der EU und der USA versuchen am Freitag in Brüssel, im Streit um die Weitergabe von Flugpassagierdaten eine endgültige Regelung zu finden. Ende Mai hatte der Europäische Gerichtshof eine EU-Entscheidung für illegal erklärt, wonach die persönlichen Daten europäischer Passagiere im Rahmen von Anti-Terror-Gesetzen an die USA gegeben werden können. Beide Seiten haben nur noch bis Ende September Zeit, um ein neues Abkommen auszuhandeln.

Sollte keine Einigung gefunden werden, droht ab 1. Oktober ein rechtliches Chaos. Der Internationale Luftfahrtverband IATA warnte bereits davor, dass zahlreiche Flüge wegen der juristischer Unklarheit gestrichen werden müssten - pro Woche könnten dann rund 100.000 Passagiere ihren Flug in die USA nicht antreten.