Deutschland verkleinert seine Bundeswehr

Deutschland wird seine Streitkräfte deutlich verkleinern. Die Zahl der Soldatinnen und Soldaten soll von 220.000 auf maximal 185.000 verringert werden. Ein Ziel ist es dabei auch, zukünftig mit weniger Geld auszukommen. Diese Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hat das Kabinett am Mittwoch in Berlin gebilligt. Anschließend informierte der Minister die Experten der Bundestags-Fraktionen, ehe er das Konzept am Mittag in einer Rede vor hochrangigen Vertretern der Bundeswehr präsentierte.

Wehrpflicht bleibt ausgesetzt: Nur wenige Freiwillige
Zentraler Bestandteil der Reform, die schon sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg in Angriff genommen hatte, ist die Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht. Sie bleibt zwar in der Verfassung verankert, wird aber bereits seit einigen Monaten nicht mehr angewandt. Stattdessen ist ab 1. Juli ein freiwilliger Wehrdienst von 12 bis 23 Monaten vorgesehen. De Maiziere plant dabei zunächst nur mit etwa 5000 Freiwilligen, nachdem es bei der Anwerbung Probleme gibt. Im Konzept ist eine Höchstzahl von 15.000 Freiwilligen vorgesehen.

3000 Soldaten mehr für Auslandseinsätze
Für Auslandseinsätze sollen künftig 10.000 statt bisher 7000 Soldaten zur Verfügung stehen. Der Minister zieht damit Konsequenzen aus der veränderten internationalen Lage. In einem Papier des Verteidigungsministeriums wird betont: "Da ein unmittelbarer konventioneller Angriff auf deutsches Staatsgebiet unwahrscheinlich geworden ist, sind die ausschließlich für diesen Fall früher vorgehaltenen Personalumfänge in der bisherigen Form entbehrlich geworden."

Heftige Debatte um Kasernen-Standorte steht bevor
Heikel ist die Entscheidung, welche Standorte die Streitkräfte in Deutschland beibehalten wollen. Dies will de Maiziere bis zum Herbst festlegen. In verschiedenen Regionen formiert sich bereits Widerstand gegen die Schließung von Kasernen, da dort ein Verlust an Wirtschaftskraft befürchtet wird.

Feilschen mit dem Finanzminister
Der Minister deutete die Grundzüge seiner Einigung mit Finanzminister Wolfgang Schäuble über die künftige Finanzierung der Bundeswehr an. Offenbar soll der Verteidigungshaushalt weitgehend von den Versorgungslasten, die durch den Personalabbau entstehen, entlastet werden. "Belastungen des Verteidigungshaushalts durch die notwendige Neuausrichtung, insbesondere den Personalabbau, sollen vermieden werden", sagte de Maiziere. Dies eröffne den finanziellen Handlungsspielraum, der zur Gewinnung Freiwilliger und der Ausrüstung der Truppe nötig sei.