EU will Pestizid-Verbot im Mai beschließen

Die EU-Kommission will das angekündigte Teilverbot von drei Pestiziden zum Schutz der Bienen am Freitag kommende Woche beschließen. In EU-Kreisen in Brüssel hieß es am Donnerstag, die Kommission werde wahrscheinlich am 24. Mai den Beschluss treffen, endgültig fest stehe das Datum allerdings noch nicht.

Im Kampf gegen das Bienensterben stehen drei sogenannte Neonicotinoide in der Europäischen Union vor einem Teilverbot. Das Verbot soll ab 1. Dezember gelten, wie EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg zuletzt mitteilte.

Die Entscheidung liegt bei der EU-Kommission, weil sich die EU-Staaten in dieser Frage nicht einigen konnten. In einer Sitzung in Brüssel stimmten Ende April 15 EU-Länder dafür, den Einsatz der Mittel einzuschränken. Österreich war als eines von acht Ländern gegen das Verbot.

Umwelt- und Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (V), der sich bei der Entscheidung auf das Amtsgeheimnis berief, geriet daraufhin in die Kritik von Umweltschützern und der Opposition. Nach einem "Bienengipfel" stimmte auch Berlakovich dem Vorschlag der EU-Kommission zu, die für die Bienen so schädlichen Pestizide zu verbieten .