Ukraine-Hammer um Wolodymyr Selenskyj

Die Ukraine hat einem Medienbericht zufolge mit den Planungen für eine Präsidentschaftswahl und ein Referendum über ein mögliches Friedensabkommen mit Russland begonnen.

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Präsident Wolodymyr Selenskyj werde das Vorhaben am 24. Februar vorstellen, meldete die „Financial Times“ am Mittwoch unter Berufung auf offizielle Vertreter aus der Ukraine und Europa, die in die Planungen eingeweiht sind. Der Tag ist nicht zufällig gewählt – es ist der Jahrestag der russischen Invasion.

Wahl im Mai?

Als Termin für die Präsidentschaftswahl ist der 15. Mai im Gespräch, so die „Financial Times“ weiter. Ob gleichzeitig auch ein Friedensreferendum stattfinden kann, ist völlig offen. Dafür müssten zuerst die Verhandlungen mit Russland und den USA zum Abschluss kommen. Völlig unklar ist auch, wie eine Wahl in dem Kriegsland durchgeführt werden kann.

Hintergrund für das Vorhaben ist offenbar massiver Druck der USA. Trump hat Selenskyj bereits wiederholt die Legitimität abgesprochen, weil seine Amtszeit eigentlich schon auslief. Der Präsident hat Wahlen mit Verweis auf das Kriegsrecht bisher aber immer abgelehnt.