Wird Selenskyj zum Bauernopfer?

Kiew/Moskau/Washington. Plötzlich könnte alles sehr schnell gehen: Schon kommende Woche wird US-Präsident Donald Trump (79) Wladimir Putin (72) treffen. 

Auch der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj (47) soll später dazustoßen. Ursprünglich hat US-Präsident Trump das Treffen Selenskyj/Putin zur Bedingung gemacht, letztlich zog er diese Forderung aber zurück.

Meilenstein. Kommt es nach dem Putin/Trump-Gipfel zu einem Gespräch zwischen Putin und Selenskyj, wären es die ersten direkten Verhandlungen zwischen den beiden seit Ausbruch des Ukraine-Krieges im Februar 2022, ein Meilenstein.

Selenskyj hat es stets abgelehnt, mit Putin direkt zu verhandeln. Putin wiederum spricht Selenskyj ab, ein legitimer Präsident zu sein, weil dessen ursprüngliche Amtszeit längst abgelaufen ist und in der Ukraine keine Neuwahlen zugelassen werden. Trump ging sogar so weit, Selenskyj als „Diktator ohne Wahlen“ zu bezeichnen.

Vertrauen in Selenskyj sinkt auch in Ukraine

Kriegsmüde. Russland führt bereits seit drei Jahren einen zerstörerischen Angriffskrieg. Mehr als eine Viertelmillion Menschen wurden getötet. Etwa 20 Prozent der Ukraine sind besetzt, eine Rückeroberung dieser Gebiete sowie der Halbinsel Krim scheint ausgeschlossen. Die ukrainische Bevölkerung ist kriegsmüde, die Verteidigungsbegeisterung weg. Auch steht Selenskyj innenpolitisch schwer unter Druck. Zuletzt versuchte er ein neues Antikorruptionsgesetz durchzuboxen. Die Kompetenzen der Antikorruptionsbehörden sollten massiv beschnitten werden.

Proteste. Damit rief er heftige Proteste zehntausender junger Menschen in allen ukrainischen Großstädten hervor. Die Demonstranten warfen ihm vor, mit dem neuen Gesetz lediglich sich und sein Umfeld vor möglichen Korruptionsermittlungen schützen zu wollen: „Über ein Jahrzehnt hart erkämpfte Reformen seit der Revolution von 2014 werden durchkreuzt“, so der ukrainische Journalist Illja Ponomarenko.

Letztlich zog Selenskyj das Gesetz zurück, doch der Ruf war und ist ramponiert.

Korruption: Wut auf die Führungsclique

Historisch. Die letzten Präsidentschaftswahlen in der Ukraine fanden im März und April 2019 statt. Selenskyj erreichte mit 73,22 % ein historisches Ergebnis. Die nächsten Präsidentschaftswahlen hätten im März/April 2024 abgehalten werden sollen, die setzte Selenskyj aus, da Wahlen laut Verfassung für die Dauer des Kriegszustandes untersagt sind. Auch sind etwa vier Millionen Ukrainer als Binnenflüchtlinge im Land unterwegs, weitere sieben Millionen sind ins Ausland geflüchtet. Es müssten neue Wählerverzeichnisse erstellt werden, die praktische Durchführbarkeit regulärer Wahlen im Bombenhagel ist kaum möglich.

Selenskyj als dritte schwache Person

Deal Maker. Zu Beginn der russischen Invasion lag die Zustimmung für Selenskyj bei 90 Prozent. Aktuell zeigt eine Umfrage, dass er das Vertrauen von etwa der Hälfte der Bevölkerung genießt. Der Anteil derjenigen, die ihm nicht vertrauen, liegt bei rund 40 Prozent und täglich werden es mehr.

Viel wird davon abhängen, ob er und Trump zu „Deal Makern“ werden, oder nicht. Schafft Selenskyj kein ausgewogenes Ergebnis, wird es für ihn innenpolitisch brandgefährlich.

Politisches Aus. Sowohl Trump als auch Putin sind bekannt dafür, andere unter Druck zu setzen. Beide setzten auf Konfrontation. Selenskyj könnte in dieser Konstellation zerrieben werden, was gleichzusetzen wäre mit dem „politische Aus“ in der Ukraine.