NATO-Austritt der USA wird immer konkreter

Zuvor hatten einige NATO-Mitglieder eine Beteiligung am Iran-Krieg verweigert. Trotz juristischer Hürden wäre ein NATO-Austritt möglich. Noch mehr als einen Ausstieg fürchten Experten das schwindende US-Engagement gegenüber der transatlantischen Verteidigungsallianz.

NATO-Austritt mit Hindernissen

Die NATO wurde 1949 gegründet und verbindet seitdem die gemeinsame Sicherheitspolitik Europas und Nordamerikas. Artikel 13 des Nordatlantikvertrags von 1949 besagt, dass jede Vertragspartei nach Ablauf einer einjährigen Kündigungsfrist aus dem Bündnis austreten kann. Bisher hat allerdings noch kein NATO-Mitglied von dieser Regelung Gebrauch gemacht.

Auf US-Ebene gibt es zusätzliche juristische Hürden für einen Ausstieg. Im Jahr 2023 verabschiedete der US-Kongress ein Gesetz, das eine Zweidrittelmehrheit im Senat für einen NATO-Austritt vorsieht. Das Gesetz wurde als Zusatz zum National Defense Authorization Act von 2024 eingebracht. Der Zusatz sieht außerdem vor, dass keine US-Gelder für einen NATO-Ausstieg des Landes ausgegeben werden dürfen.

Trumps "Abneigung gegen die NATO"

Trump bekräftigte am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters seine "Abneigung gegen die NATO". Trumps Äußerungen erfolgten nur wenige Stunden, nachdem sein Verteidigungsminister Pete Hegseth sich geweigert hatte, das Engagement der USA für die kollektive Verteidigung der NATO zu bekräftigen.

Ein Mangel an Engagement wiegt laut Experten schwerer als vertragliche Regelungen. "Wenn der Präsident und das Militär sich nicht für die NATO und die europäische Sicherheit engagieren, dann glaube ich nicht, dass der Kongress viel tun kann, um das zu verhindern", sagte Max Bergmann. Er ist Sicherheitsexperte der US-Denkfabrik Center for Strategic and International Studies.