"Amtsenthebung!" Schwere Proteste gegen Trumps Bombenangriff

Präsident Donald Trump hat den Einsatz offenbar ohne vorherige Zustimmung des Kongresses angeordnet – ein Vorgehen, das nun selbst in den eigenen Reihen auf Widerspruch stößt.

Während die Luftschläge international für Aufsehen sorgen, wächst im Inland die Debatte über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahme. Vor allem die Tatsache, dass Trump das Parlament übergangen hat, ruft Kritiker auf den Plan. Der demokratische Senator Tim Kaine erklärte im US-Sender NBC: „Die Vereinigten Staaten sollten nicht ohne eine Entscheidung im Kongress in einen Krieg gegen den Iran eintreten.“ Es habe keine akute Bedrohungslage gegeben, die den Präsidenten zu einem Alleingang hätte zwingen können. Eine Entscheidung dieser Tragweite müsse vom Kongress getragen werden, so Kaine.

"Amtsenthebung!"

Auch in der Bevölkerung ist die Stimmung gespalten. Während einige wie Jeffrey aus New Hampshire erklären: „Er ist unser Präsident, was immer er tut, ist richtig“, warnen andere vor einem gefährlichen Kurs. Lauren, eine Besucherin in Washington, äußert sich deutlich: „Dieser Einsatz ist ohne Zustimmung des Kongresses passiert. Eigentlich ein Fall für eine Amtsenthebung.“

Anders sieht das Trumps Parteifreund Lindsey Graham. Der einflussreiche Senator verteidigte das Vorgehen: „Es kann keine 535 Commanders-in-Chief geben“, sagte er mit Blick auf die Mitgliederzahl des US-Kongresses. In der amerikanischen Geschichte habe der Kongress nur fünfmal offiziell Krieg erklärt – alle anderen Militäreinsätze seien ebenfalls verfassungskonform gewesen. Wer das Handeln des Präsidenten ablehne, solle ihm die Finanzierung entziehen, so Graham.

Sind die USA im Krieg mit dem Iran?

Unterdessen geht die Diskussion auch um die Frage weiter, ob die USA sich nun im Krieg mit dem Iran befinden. Vizepräsident JD Vance widerspricht dem in der CBS-Sendung „Meet the Press“: „Wir sind nicht im Krieg mit dem Iran, sondern mit dem Nuklearprogramm des Iran.“ Die gezielten Angriffe auf drei iranische Atomanlagen seien erfolgreich verlaufen. Nun gebe es wieder Spielraum für Verhandlungen. Vance: „Wenn die Iraner jetzt die amerikanischen Truppen in Ruhe lassen und auf ihr Atomprogramm verzichten, kann Frieden in der Region möglich sein.“

Doch nur kurz darauf nährt Trump selbst neue Zweifel an dieser Linie. Auf seiner Plattform Truth Social veröffentlichte er einen Post, in dem er ein mögliches Zielwechsel andeutete: „Es ist nicht politisch korrekt, den Begriff Regimewechsel zu verwenden, aber wenn das derzeitige iranische Regime nicht in der Lage ist, den Iran großartig zu machen, warum sollte es dann nicht einen Regimewechsel geben??? MIGA!!!“ – „Make Iran Great Again“, so der Präsident in Anlehnung an seinen berühmten Wahlkampfslogan.