Beharrt auf harten Brexit
Brexit-Boris vergleicht sich mit "Hulk"
15.09.2019
Britischer Premierminister: 'Umso wütender Hulk wird, desto stärker wird Hulk'
London. Der britische Premierminister Boris Johnson hat seine Entschlossenheit unterstrichen, Großbritannien am 31. Oktober aus der EU zu führen. Er werde Wege finden, ein jüngst vom Parlament verabschiedetes Gesetz zu umgehen, sagte Johnson im Interview mit der "Mail on Sunday". Dabei verglich er sich mit der widerspenstigen Comicfigur "Der unglaubliche Hulk".
"Umso wütender Hulk wird, desto stärker wird Hulk", sagte Johnson. "Hulk ist jedes Mal entkommen, egal wie sehr er in der Enge schien - und das gleiche gilt für dieses Land. Wir werden am 31. Oktober ausscheiden."
Vor einem für Montag geplanten Treffen mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zeigte sich Johnson zuversichtlich. Es gebe gute Gespräche über die Irland-Frage. "Es werden große Fortschritte erzielt", sagte der Premierminister.
Vor allem der "Backstop" steht einer Einigung mit der EU im Weg. Johnson will die Regelung in dem bereits ausgehandelten Vertrag streichen. Mit dem "Backstop" soll nach dem Brexit Grenzkontrollen zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland verhindert werden. Johnson will den Brexit notfalls auch ohne Vertrag mit der EU vollziehen.
Cameron empört sich über Johnsons "Populismus"
Der frühere britische Premierminister David Cameron hat den amtierenden Regierungschef Boris Johnson als politischen Opportunisten und prinzipienlosen Populisten kritisiert. Johnson habe sich vor dem Brexit-Referendum 2016 aus rein egoistischen Motiven als glühender Verfechter eines britischen EU-Austritts inszeniert, heißt es in einem Auszug aus Camerons Memoiren, den die "Sunday Times" im Voraus veröffentlichte.
Sein Parteikollege habe sich "widerwärtig verhalten, die eigene Regierung attackiert, das miese Vorgehen des eigenen Lagers ignoriert" und sei ein "Aushängeschild des wahrheitsverdrehenden Zeitalters des Populismus geworden". "Boris hat etwas unterstützt, an das er selbst nicht glaubte", heißt es im Vorabdruck aus dem Buch mit dem Titel "For the Record" (Fürs Protokoll), das Cameron kommende Woche veröffentlichen will. "Er hat einen Ausgang (der Volksabstimmung) riskiert, an den er selbst nicht glaubte, um seine politische Karriere zu befördern."
Doppel-Moral von Cameron
Gleiches halten Kritiker indes auch Cameron vor, der 2016 vergeblich für einen Verbleib Großbritanniens in der EU geworben hatte: Sie werfen ihm vor, das Referendum damals leichtsinnig angesetzt zu haben, um seine politische Macht zu sichern - und damit große Mitschuld an den weitreichenden Brexit-Folgen zu tragen, mit denen sich das Vereinigte Königreich nun konfrontiert sieht.
Johnson äußerte sich indes "sehr zuversichtlich" zu einem möglichen Brexit-Abkommen. Er habe "große Fortschritte" im Ringen um eine Einigung mit der EU gemacht, sagte der Regierungschef am Samstag der Zeitung "Mail on Sunday".
Bis zum Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 17. Oktober sei "noch viel Arbeit nötig", sagte Johnson demnach. "Aber ich werde zu diesem Gipfel fahren und eine Einigung erzielen. Ich bin sehr zuversichtlich. Und wenn wir keine Einigung erzielen, treten wir am 31. Oktober aus."
Johnson will sein Land unbedingt am 31. Oktober aus der EU führen. Der britische Premierminister hofft darauf, dass die EU noch einlenkt und vor allem bei den umstrittenen Regelungen zur Grenze zwischen Irland und Nordirland zu Änderungen an dem vom Parlament in London abgelehnten Austrittsabkommen bereit ist. Brüssel lehnt Zugeständnisse bislang ab und wirft London vor, keine neuen Vorschläge vorgelegt zu haben.
Johnson wird am Montag in Luxemburg mit dem scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zusammentreffen, um über den Brexit zu beraten.