Eskalation zwischen Ungarn und Slowakei

Das slowakische Kulturinstitut in Budapest hat eine Drohbotschaft erreicht. Vor dem Institutsgebäude wurde am Montag ein Paket mit der Aufschrift "Bombe" und Schmähtexten in slowakischer Sprache gefunden, berichtete die ungarische Nachrichtenagentur MTI unter Berufung auf die Polizei.

Spannungen
Was das verdächtige Paket enthielt, wurde zunächst nicht bekannt. Die Beziehungen zwischen der Slowakei und Ungarn sind nach Meinung vieler Beobachter an einem Tiefpunkt.

Erst vergangene Woche war die slowakische Botschaft in Budapest mit Molotow-Cocktails angegriffen worden, die allerdings nicht explodiert sind. Der slowakische Botschafter wurde von ungarischen Nationalisten mit einem Auto von der Straße abgedrängt und beschimpft, als er in Budapest mit seinem Wagen unterwegs war.

Treffen geplant
Unterdessen versuchen die Regierungen beider Nachbarstaaten, die jüngsten bilateralen Spannungen abzubauen. Der ungarische Ministerpräsident Gordon Bajnai und sein slowakischer Kollege Robert Fico wollen in der ersten Septemberhälfte in Ungarn zusammenkommen, um die strittigen Fragen zu klären. Darauf haben sich die Außenminister beider Länder, Peter Balazs (Ungarn) und Miroslaw Lajcak (Slowakei) am Sonntag geeinigt. Der genaue Termin und Ort soll demnächst vereinbart werden.

Eklat
Zwischen Ungarn und der Slowakei ist es vor zehn Tagen zum Eklat gekommen, als Ungarns Staatspräsident Laszlo Solyom im slowakischen Komarno ein Reiterstandbild des ungarischen Königs Stephan einweihen wollte, der vor mehr als 1000 Jahren den ersten ungarischen Staat gegründet hat, zu dem damals auch das heutige Territorium der Slowakei gehörte. Bratislava erklärte Solyom für "unerwünscht" und der Präsident brach seine Reise nach Komarno an der Landesgrenze ab.

Zudem streiten Budapest und Bratislava wegen des neuen slowakischen Sprachgesetzes, das an diesem Dienstag in Kraft tritt. Die neue Regelung schränkt nach ungarischer Darstellung den Gebrauch der ungarischen Sprache in der Slowakei ein, wo eine halbe Million Ungarn leben. Die Organisation für Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hält dieses Gesetz allerdings für akzeptabel und bemängelte nur einige missverständliche Formulierungen im Text.