Suu Kyi-Prozess

US-Bürger darf aus Burma ausreisen

15.08.2009

US-Senator Webb traf burmesischen Juntachef Than Shwe.

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Der in Burma (Myanmar) verurteilte US-Bürger John Yettaw wird das südostasiatische Land am Sonntag verlassen. Er werde mit US-Senator Jim Webb in seine Heimat zurückfliegen, teilte Webbs Büro am Samstag in Washington mit. Ein Vertreter der burmesischen Militärjunta hatte zuvor bereits angekündigt, dass Yettaw demnächst ausgewiesen werden könnte.

7 Jahre Haft
Yettaw war kürzlich wegen seines unerlaubten Eindringens in das Haus von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zu sieben Jahren Haft und Zwangsarbeit verurteilt worden. Im selben Prozess wurde der Hausarrest gegen die Friedensnobelpreisträgerin um 18 Monate verlängert, da Suu Kyi durch die Anwesenheit des Fremden gegen Auflagen verstoßen habe. Durch die Verlängerung des Hausarrests kann sie nicht aktiv an den für 2010 versprochenen Parlamentswahlen teilnehmen.

Treffen
Der demokratische US-Senator Webb war zuvor in Burma mit dem Chef der Militärregierung, General Than Shwe, sowie auch Suu Kyi zusammengetroffen. Der Besuch von Webb, der enge Verbindungen zu US-Präsident Barack Obama pflegt, könnte eine Wende der bisherigen US-Politik gegenüber Burma bringen. Obama hatte Anfang des Jahres angekündigt, die harte Haltung seiner Vorgängerregierung überprüfen und auf mehr Dialog mit dem Regime setzen zu wollen, dem schwerste Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werde, erneuerte aber kürzlich Sanktionen gegen das südostasiatische Land. Die US-Regierung begrüßte die Burma-Reise von Webb ausdrücklich, betonte jedoch, dass es sich um eine private Initiative handle.

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