Verhandlungen über neue EU-Rückführungsverordnung vertagt

Die Unterhändler von EU-Parlament und EU-Ländern haben sich am Mittwoch nicht auf einen Kompromiss für eine neue Verordnung über die Abschiebung zurückgewiesener Asylbewerber einigen können.

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Die Verhandlungen wurden am Abend auf Donnerstagfrüh vertagt, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen erfuhr. Bei der Verordnung geht es unter anderem um die Einrichtung von Abschiebezentren in Drittländern außerhalb der EU.

Die Zentren werden von mehreren Ländern wie Österreich, Deutschland und Dänemark befürwortet. Unter anderem werden Länder wie Ruanda, Uganda oder Usbekistan als Standorte erwogen. Die EU-Kommission hatte die Einrichtung von Abschiebezentren vor rund einem Jahr zusammen mit anderen Maßnahmen vorgeschlagen, die alle darauf abzielten, die Zahl der Abschiebungen vom europäischen Territorium deutlich zu erhöhen.

Während sowohl die Mitgliedstaaten als auch das EU-Parlament sich grundsätzlich für mehr Abschiebungen und die Zentren in Drittländern ausgesprochen haben, gibt es nach Angaben aus Diplomatenkreisen noch einige Meinungsverschiedenheiten, insbesondere bezüglich des Zeitrahmens der Umsetzung.