Wie geht es im Irak weiter?

Festlegungen zur Strategie wurden dabei noch nicht getroffen, jedoch mehren sich die Zeichen für einen Kurswechsel in der Irak-Politik der USA und ihres britischen Verbündeten. In einer außenpolitischen Grundsatzrede forderte der britische Premier Tony Blair am Abend eine größere Einbindung aller Staaten im Nahen Osten zur Lösung der Irak-Krise - auch von Damaskus und Teheran.

Blair drängte in seiner Rede in London darauf, die Irak-Strategie zu überdenken. Die Irak-Krise lasse sich nicht isoliert lösen, sondern nur innerhalb einer Gesamtstrategie, die alle Konflikte im Nahen Osten umfasse. "Ein Großteil der Antwort in Bezug auf den Irak liegt nicht im Irak selbst, sondern außerhalb, in der Region, wo die gleichen Kräfte an einem Strang ziehen", sagte er mit Blick auf Syrien und den Iran. Insbesondere müsse auf den Iran Druck ausgeübt werden, sagte Blair laut Redetext.

Video-Konferenz mit Blair
Das Ziel im Irak sei eine eigenständige Regierung, die sich selbst verteidigen und als Verbündeter im Kampf gegen den Terror dienen könne, sagte Bush. Der Präsident und die so genannte Baker-Kommission hätten das Treffen zu einem Gedankenaustausch über die Irak-Politik genutzt, sagte Bushs Sprecher Tony Snow in Washington. Es sei nicht um die Vorstellung von Alternativen gegangen, sondern um eine Einschätzung der derzeitigen Lage. Am Dienstag will das Gremium per Video-Schaltkonferenz mit Blair beraten. Bush und die Kommissionsmitglieder äußerten sich nicht zum Inhalt ihrer Gespräche.

Überparteiliche Kommission
Die überparteiliche Kommission war im März vom US-Kongress eingesetzt worden. An ihrer Spitze stehen der frühere Außenminister James Baker und der ehemalige demokratische Abgeordnete Lee Hamilton. Das Gremium soll Empfehlungen zum Fortgang des Irak-Einsatzes erarbeiten. Der Abschlussbericht wird für Dezember erwartet. Zu den Mitgliedern der Gruppe zählte bis vergangene Woche der frühere CIA-Direktor Robert Gates, der in Kürze Donald Rumsfeld an der Spitze des US-Verteidigungsministeriums ablösen soll.

Die Mitglieder führten am Montag auch Gespräche mit Rumsfeld, Außenministerin Condoleezza Rice, Vizepräsident Dick Cheney und dem US-Botschafter im Irak, Zalmay Khalilzad. Der Ausschuss will seine Empfehlungen bis Ende des Jahres vorlegen.

Bush traf Olmert
Bush lehnte unterdessen direkte Verhandlungen seines Landes mit dem Iran ohne Vorbedingungen ab. Wenn die iranische Führung mit den USA in Dialog treten wolle, müsse sie zunächst "die Anreicherung von Uran nachprüfbar aussetzen", sagte Bush nach dem Treffen mit dem israelischen Premier Ehud Olmert. Mit seinen Äußerungen reagierte Bush auf Spekulationen, die USA könnten ihre ablehnende Haltung gegenüber einem Dialog mit dem Iran aufgeben und das Land in eine diplomatische Lösung zur Beilegung der Krise im Irak einbeziehen.

Der syrische Außenminister Walid Muallem sagte, seine Regierung sei zu einem "Dialog" mit Washington bereit, um die Lage im Irak und der gesamten Region zu stabilisieren. Dagegen erklärte ein iranischer Regierungssprecher, die Probleme wären erst dann gelöst, wenn sich die USA um 180 Grad drehten und die "Region in Ruhe" ließen.