Fußis Meinung

Die Regierung taumelt

RF
Ein Kommentar von Rudolf Fußi.
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Die Regierung taumelt. Die Umfragen kennen nur eine Richtung: nach unten. Und jetzt ist man mal auf Urlaub. Mehr als 70 Tage lang Auszeit, herrlich. Hätte wohl jeder von uns gern.

Was haben sie uns nicht alles versprochen. Es gäbe so eine lange Zeit ohne Landtagswahlen, die Regierung werde diese Zeit nutzen, um die wirklich wichtigen Reformen anzugehen. Was hat die Regierung getan? Von großen Reformen ist nichts zu sehen. Alle wissen, dass diese Regierung keine Mehrheit mehr hat und auch nie wieder eine Mehrheit haben wird. Also macht man weiter. In den Ländern herrscht mittlerweile offene Panik. Stelzer, Mattle, Edtstadler, Fellner, Mikl-Leitner – sie alle zittern um den ersten Platz, weil sie ihre Bundesparteien runterziehen wie ein Mühlstein. Die ÖVP beschäftigt sich wieder mal mit sich selbst und agiert hilflos. Die SPÖ liegt bei nur noch 15 % und gewisse Kreise forcieren einen Wechsel zu Gerhard Zeiler. Bei den Neos wiegt der Ausschluss von Veit Dengler schwer, Austritte folgten, Meinl-Reisinger gerät zusehends unter Druck. Die einzige Chance der Regierung wären echte Erfolge, echte Reformen, echte Entlastung. Nichts in Sicht. Gut möglich, dass es im Herbst so richtig kracht.