Hohe Spritpreise: Stelzer fordert Regierung zum Handeln auf

Angesichts der weiterhin hohen Spritpreise verlangt Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer eine deutliche Erleichterung für die Bevölkerung. Die Kosten an den Zapfsäulen seien eine enorme Belastung für Pendler, Familien und Betriebe. Die derzeitige Spritpreisbremse in Höhe von rund zwei Cent je Liter läuft mit Ende September aus und reicht nach Ansicht Stelzers wegen der aktuellen Preisentwicklung nicht mehr aus.

Der Landeshauptmann betonte die Notwendigkeit von Entscheidungen und sagte: "Die Entlastung durch die Spritpreisbremse wurde von der dramatischen Preisentwicklung längst überholt. Und es stellt sich die Frage, wie es nach ihrem Auslaufen Ende September weitergeht. Die Landsleute erwarten sich zu Recht, dass Politik ihre Sorgen nicht nur kennt und darüber spricht, sondern auch handelt. Mobilität darf nicht zum Luxus werden. Die Bundesregierung muss jetzt zeigen: Wir sehen, wo der Schuh drückt, wir nehmen die Probleme ernst und wir sind handlungsfähig. Wenn außergewöhnliche Belastungen entstehen, muss Politik darauf reagieren. Entscheidend ist, dass eine Entlastung rasch und spürbar bei den Menschen ankommt – und nicht erst gehandelt wird, wenn der Leidensdruck noch größer wird".

Als Beispiel führt Stelzer die deutsche Bundesregierung an, die eine Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel beschlossen hat. Durch diese Maßnahme sollen Autofahrer im Nachbarland ab dem 1. Oktober um rund 17 Cent je Liter entlastet werden.