Klimagesetz: Minister weicht ZIB2-Fragen aus

Das Klimagesetz mit Ziel Klimaneutralität 2040 bestehe aus drei Säulen, der Reduzierung von Emissionen, der Klimawandelanpassung und der Kreislaufwirtschaft.

"Der erste Klimafahrplan soll bis Ende 2027 erarbeitet werden", heißt es von Minister Totschnig (ÖVP).

Bis zum Jahr 2050 will die EU klimaneutral werden, Österreich will das schon 2040 erreichen. Doch diesen Zielvorgaben hinkt Österreich weit hinterher.

"Was die vorherige Regierung in fünf Jahren nicht geschafft hat, haben wir in einem Jahr gemacht. Es wird ein sehr starkes Klimagesetz", so der ÖVP-Minister in der ZIB 2.

Totschnig tat sich bei Martin Thür sichtlich aber schwer, zu beantworten, für welches Ziel das neue Gesetz jetzt gelten soll: "2040 ist ein Rahmen, kein Würgegriff. Wir wollen vorausgehen", so der Tiroler.

"Aber was gilt jetzt?", fragte der ORF-Moderator nach.

"Es ist nicht nur eine Absichtserklärung, natürlich wird man schauen müssen, ob 2040 dann halten kann", erklärt Totschnig weiter vage.

Die Umsetzung sei laut dem Minister ein "Marathon" - Thür konterte: "Aber einer, der selbstverschuldet ist. Jetzt hat man es fünf Jahre versucht, dann dauert es jetzt wieder 13 Monate bis 2027..."

"Wir haben Aktivmaßnahmen gesetzt. Bei der erneuerbaren Energie sind wir Vorreiter", wich Totschnig weiter aus.

"Jetzt ist das Gesetz da, jetzt können wir starten", beteuerte der Minister.