Kucher & Holzleitner einstimmig zu SPÖ-Chefs gewählt

Der Beschluss war einstimmig, wie mehrere Mitglieder des Gremiums im Anschluss kundtaten. Dass Finanzminister Markus Marterbauer 2027 das Vizekanzleramt mit Jahresbeginn übernehmen soll, war schon im Vorfeld klar.

Da er bei einem Treffen mit seinen Amtskollegen im Ausland weilte, konnte Marterbauer an den Sitzungen von Präsidium und Vorstand nicht teilnehmen. In letzterem Gremium wurde er aber zugeschaltet und tauschte sich rund eine halbe Stunde mit den Spitzenrepräsentanten der Partei aus. Allgemein gibt es die Hoffnung, dass er im Fall einer vollständigen Genesung von seiner Krebserkrankung auch den Parteivorsitz übernimmt. Der Wahlparteitag soll jedenfalls noch im ersten Quartal kommenden Jahres stattfinden.

Noch gibt es dafür keine Kandidaturen. Auch gab es am Donnerstag keine Festlegung, wie die Zukunft des scheidenden Parteichefs Andreas Babler aussieht. Hatte er vor wenigen Tagen noch angekündigt, jedenfalls Minister bleiben zu wollen, sagte er nun, wie mehrere Vorstandsmitglieder, es sei "Usus", dass sich der Vizekanzler sein Team aussuchen.

Die Geschäfte in der Partei werden jedenfalls fürs Erste als Übergangslösung Holzleitner und Kucher führen. Die Frauenchefin zeigte sich vor dem Präsidium betont optimistisch: "Heute ist ein Tag der Einigkeit." Kucher ergänzte, dass die Menschen zu Recht genug von der jahrelangen Posten-Debatte hätten. Daher gebe es nun einen geordneten Neustart in der SPÖ.

Zuletzt waren die meisten Landesvorsitzenden nur noch in Ausnahmefällen zu Gremien-Sitzungen gekommen. Am Sonntag wurde diesbezüglich Besserung gelobt. Tatsächlich waren dann nur der Salzburger Landeschef Peter Eder und - wie angekündigt - Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil entschuldigt. Sein Bundesland ist im Präsidium ja durch Klubchef Roland Fürst vertreten. Der wollte sich nicht inhaltlich äußern, drückte aber seine Hoffnung aus, dass es anders als beim Spitzentreffen vom Sonntag keine veganen Grammelknödel geben möge.

Hinter den Kulissen hatte es in den vergangenen Tagen seitens der Länder einigen Unmut wegen eines selbstbewussten Videos Bablers für die Mitglieder gegeben, in dem er ankündigte, auf Wunsch Marterbauers als Minister weitermachen zu wollen. Heute umschiffte er Fragen dazu eher und legte den Fokus darauf, dass er bis zur Amtsübernahme des designierten Vizekanzlers die Regierungsgeschäfte weiter führen werde und dieser sich dann sein Team aussuchen werde. Bablers Staatssekretärin Michaela Schmidt (SPÖ) betonte ihrerseits, dass sie weiter die Funktion der Regierungskoordinatorin ausfüllen werde.

Im Anschluss an die Vorstandssitzung gaben sich diverse Landesparteichefs positiv gestimmt. Der Kärntner Daniel Fellner sprach gar von "einer Geschlossenheit, wie ich sie noch nie erlebt habe". Niederösterreichs Sven Hergovich meinte: "Alle haben betont, dass sie zu diesem Kompromiss stehen." Steiermarks Maximilian Lercher sagte: "Der erste Schritt ist gemacht". Sowohl Lercher als auch Hergovich berichteten, dass die künftige Rolle Andreas Bablers heute kein Thema gewesen sei. Der Wiener Bürgermeister, Michael Ludwig, berichtete nach dem Vorstandstreffen, dass Marterbauer sich sein Team aussuchen werde und der Finanzminister zuversichtlich sei, dass der bekannt gemachte Zeitplan halten werde. Nach Alternativen gefragt, sagte Ludwig: "Wir haben einen guten Plan A, den werden wir auch leben."

Nicht unbedingt die Stimmung gehoben haben dürften zwei neue Umfragen. Bei der OGM-Erhebung für die Servus TV-Sendung "Blickwechsel", für die rund 1.000 Menschen befragt wurden, ist die SPÖ auf zwölf Prozent abgestürzt und liegt hinter den Grünen (15 Prozent) nur noch auf Platz vier der Wählergunst. Nicht viel besser sieht eine Lazarsfeld-Umfrage (rund 1.000 Befragte) für oe24 aus Perspektive der SPÖ aus. Dort ist man mit 14 Prozent immerhin noch vor den Grünen (12 Prozent). Selbst mit dem designierten Vizekanzler Markus Marterbauer an der Spitze würde sich die SPÖ laut Umfrage gerade einmal auf 16 Prozent steigern.

Holzleitner und Kucher sahen diese Werte im Zusammenhang mit den jahrelangen Streitereien, die die Inhalte der Sozialdemokratie in den Schatten gestellt hätten. Fürst nannte sie "bitter". Andere gaben sich kampfbereit: "Momentaufnahmen spornen uns nur an", meinte Oberösterreichs Landesvorsitzender Martin Winkler. Ludwig gab sich optimistisch, dass mit der Neuaufstellung eine Aufwärtsbewegung gelingen werde.